Der 1. Antrag zur Fahrrad Mobilität ist raus: GOL beantragt Teilnahme am Stadtradeln 2023

Antrag der Fraktion Grüne offene Liste im Gemeinderat Salem  vom   9.3.2023

Betreff: Teilnahme am Stadtradeln 2023

 

1. Sachverhalt

An der Aktion Stadtradeln des Bodenseekreises nahmen im Jahr 2022 die Kommunen Daisendorf, Deggenhausertal, Eriskirch, Frickingen, Friedrichshafen, Kressbronn, Langenargen, Markdorf, Meckenbeuren, Neukirch, Oberteuringen, Tettnang, Überlingen und, Uhldingen-Mühlhofen teil. In 278 Teams haben insgesamt 3.850 Radlerinnen und Radlern mitgemacht und zusammen 855.343 Kilometer zurückgelegt. Ab 15. März 2023 können sich Kommunen für die Aktion 2023 anmelden.

2. Antrag

2.1. Wir beantragen, dass sich die Gemeinde Salem der Aktion des Bodenseekreises anschließt und sich als Kommune fürs Stadtradeln 2023 anmeldet.

2.2. Wir fordern die Gemeinde auf, mit entsprechender begleitender Öffentlichkeitsarbeit Anreize zur Teilnahme zu setzen und die Aktion prominent (zB. auf der Titelseite, auf den redaktionellen Seiten 2 und 3 im salem aktuell, social media) zu bewerben und der Gemeinschaftsschule vorzuschlagen, sich als Schuteam/beim Schulradeln zu beteiligen.

3. Begründung

Mit der bundesweiten Aktion STADTRADELN soll ein Zeichen für das Klima und die Umwelt gesetzt werden. Denn laut Umweltbundesamt entstehen etwa ein Fünftel der klimaschädlichen Kohlendioxid-Emissionen in Deutschland im Verkehr. Millionen Tonnen CO2 ließen sich vermeiden, wenn Kurzstrecken bis sechs Kilometer mit dem Fahrrad oder zu Fuß statt mit dem Auto zurückgelegt würden. Obendrein bringt das Radfahren positive Effekte für die eigene Gesundheit und das Wohlbefinden.

Die Aktion Stadtradeln vernetzt die Menschen in Salem in Teams und fördert den gesunden Wettbewerb unter den Teilnehmenden. Auch haben wir uns im Rahmen des Energieleitbild der Förderung der Radmobilität und der „klimabewussten Kommunikation“ verschrieben.

Formuliert hat diesen Antrag Birgit Zauner

Europa soll zum Fahrrad-Kontinent werden

 hier  t3n  Von Stefica Budimir Bekan  16.02.2023

Fahrradfahren ist mindestens genauso wichtig wie Autos und öffentliche Verkehrsmittel? Ja, wenn es nach dem EU-Parlament geht. Eine neue Fahrradstrategie soll dem bisher vernachlässigten Verkehrsmittel nun die Anerkennung bringen, die es verdient.

„Fahrradfahren kann heute nicht länger als reines Hobby verstanden werden, sondern ist als Teil der Transport-Infrastruktur in Europa anzusehen.“ Dies erklärte die Vorsitzende des Verkehrs- und Tourismusausschusses im Europäischen Parlaments (TRAN), Karima Delli, am 31. Januar in Brüssel nach dem vorbereitenden Votum zum 1. EU-Fahrradplan. Um das zu erreichen, hat das EU-Parlament nun eine wichtige Entscheidung getroffen.

„Ich bin sehr stolz auf den TRAN-Parlamentsausschuss, der mit diesem grundlegenden Beschluss einen Meilenstein für die zukünftige Entwicklung und Integration des Fahrradsektors im EU-Transportsystem geleistet hat”, so Delli.

17-Punkte-Aktionsplan beschlossen

Einladung zur "Fahrrad Mobilität in Salem" am 28.2.23 um 19 Uhr im Sportheim Neufrach

 

Liebe Umwelt- und Fahrradinteressierte,

 

Wir Gemeinderäte der GOL planen eine offene Themen- Fraktionssitzung:

"Fahrrad Mobilität in Salem"

 

Sie findet am 28.2.23 um 19 Uhr im Sportheim Neufrach (am Sportplatz) statt.

 

Erst vor kurzem war das Thema "Radwegekonzept" im Gemeinderat sehr präsent und wir erfuhren von Hr. Glatthaar, dass es an der Zeit wäre, das Konzept von 2015 neu zu überarbeiten.
Er ging für so eine Planung von durchschnittl. 7 Jahren Laufzeit aus.

In der Gemeinderatssitzung haben wir gehört, dass auch andere Fraktionen Interesse geäußert haben.

Daher unsere Einladung an alle Interessierten: Es ist Jeder willkommen!

 

In den letzten paar Jahren hat sich sehr viel beim Thema Mobilität verändert. Und noch sehr viel mehr wird sich verändern müssen.

 

Die Fahrradverbände haben recht: Wir sollten die Mobilitätswende dringend zusammen voranbringen.  

Doch wo fangen wir an? Wir wollen gedanklich mit der einfachsten Mobilitäts Form – der Fahrrad Mobilität - einsteigen.

 

Es geht uns nicht „nur“ um Touristen und Schulkinder. Wenn wir 2035/2040 klimaneutral werden wollen, ist der Umstieg aufs Rad im Alltag vieler Menschen eine der wichtigen Säulen der Verkehrswende.

 

Wie sieht es aus in der Salemer Bevölkerung? Was hält die Menschen bisher davon ab, mehr Fahrrad zu fahren? Gibt es Vor-Ort Erfahrungen, aus denen man Möglichkeiten für die nahe Zukunft ableiten könnte?

 

Es soll bei diesem Treffen nicht nur um Radwege gehen, sondern auch um alles drumherum: Abstellplätze, Ladesäulen, Fahrradstraßen, Vernetzung mit dem ÖPNV etc.

Es geht darum, zuzuhören, sich gemeinsam in das Thema einzudenken um dann den Blick zu schärfen für eine neue Mobilität, die uns allen womöglich sogar mehr Spaß macht.

 

Wir freuen uns über reges Interesse

Die GOL

Uli, Birgit, Ralf, Klaus, Martin und Petra

 

Im Anhang findet ihr ein paar interessante und vor allem unterschiedliche Denkansätze dazu

Wir haben ein Energieleitbild in Salem!

Es ist geschafft - wir haben ein Energieleitbild verabschiedet im Gemeinderat. Es soll immer wieder fortgeschrieben werden und ist sicher noch nicht perfekt. Aber es ist ein guter Anfang!

Die Verwaltung gab eine erste Fassung vor. Wir Gemeinderäte haben uns daraufhin an 2 Abenden zusammengesetzt, um nachzuschärfen und zu diskutieren. Diese zeitliche Entzerrung war eine gute Erfahrung für uns alle, da man auch mal miteinander über Fraktionen hinweg ins Gespräch kommen konnte.
Demnächst wollen wir uns noch einmal zusammen setzen um über den weiteren Wohnbau in der Neuen Mitte zu sprechen. 

Der staatlich anerkannte Erholungsort Salem mit seinen elf Teilorten liegt inmitten einer einzigartigen Kulturlandschaft in unmittelbarer Nähe zum Bodensee und den Alpen. Salem ist mit einer Fläche von ca. 63 km² eine der größten Flächengemeinde im Bodenseekreis. 

Die Gemeinde Salem möchte sich zu einer „CO2-neutralen Energiegemeinde“ entwickeln und hat um dieses Ziel zu verwirklichen ein nachhaltiges, energetisches Leitbild erstellt. 

Die Gemeinde Salem übernimmt die notwendige Vorbildfunktion für verantwortungsvollen und nachhaltigen Umgang mit der Umwelt. Verwaltung und Gemeinderat verpflichten sich, sich für den langfristigen Erhalt und die Verbesserung der Lebens-, Erholungs- und Wohnqualität in unserer Gemeinde zum Wohle Aller einzusetzen und die verwaltungsseitige Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen. 

Durch konkrete Maßnahmen werden die Bürgerinnen und Bürger, das Handwerk, der Handel und die Industrie angehalten Maßnahmen zu ergreifen, um durch alternative klimaneutrale Aktivitäten, eine gesteigerte Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien die Klimaneutralität bis zum Jahr 2040 zu erreichen. 

Das Energieleitbild der Gemeinde Salem unterliegt der ständigen Selbstkontrolle und wird fortlaufend bedarfsorientiert weiterentwickelt. Es setzt sich aus nachfolgenden Bausteinen zusammen: 

"Wir haben Wohnen kulturell falsch eingeübt"

Nicht nur im Landkreis Dachau, das gilt überall! Auch bei uns stehen Häuser leer, meist alte Landwirtschaftsgebäude. Schade, aber nach jahrelangem Leerstand sind viele nicht zu retten. Und auch bei uns gibt es die erwähnten "Witwenstraßen", Straßen in denen in jedem Haus nur noch 1 oder 2 Personen wohnen. Auch bei uns gibt es Menschen die auf 200 qm alleine wohnen, meist hat es sich halt so ergeben.

Deshalb hatte die GOL schon vor einiger Zeit einen Flächenmanager beantragt - jemanden, der das Thema im Auge hat, einen "Kümmerer" wie das unten genannt wird.
Im Artikel heißt es auch: "Die Kommune wird sich entscheiden müssen, ist sie nur Dienstleister oder übernimmt sie eine planerische Aufgabe, im Sinne von Lebensqualität." Dasselbe könnte man auch beim Thema Wärmeplanung fragen. Wie will sich die Kommune aufstellen?

hier  in der Süddeutschen Zeitung 6.2.2023
Interview von Alexandra Vettori, Dachau

Studie zum Wohnungsmangel

Elisabeth Wacker will herausfinden, warum es im Landkreis Dachau so viel Leerstand gibt. Die Professorin für Diversitätssoziologie an der TU München schätzt, dass 2000 Wohnungen keinen Mieter haben - teils aus überraschenden Gründen.

...Erste Ergebnisse zeigen: Es steht mehr leer als gedacht. Im SZ-Interview erklärt Wacker die Hintergründe.

SZ: Diversitätssoziologie. Worum geht es da? Und wieso wird das an der TUM gelehrt?

Elisabeth Wacker: Diversitätssoziologie befasst sich mit Vielfalt und Verschiedenheit in der Gesellschaft - und wie man damit konstruktiv umgehen kann. Das ist auch in einer Technischen Universität eine wichtige Frage. Denn es ist auch Ziel und Aufgabe, sich generell mit Technik in der Gesellschaft wissenschaftlich zu befassen.

Wie in der Unternehmenspolitik geht es auch bei gesellschaftlichen Entwicklungen und deren Beobachtung und Einordnung um den Dreiklang D-I-E: Diversität, Equity, Inklusion. Also darum, Stärke aus der Vielfalt der Menschen zu gewinnen, Chancengerechtigkeit herzustellen und Inklusivität anzustreben, Lebensqualität durch Teilhabe. Das Thema Wohnen hat viel damit zu tun.

Die Stellschrauben, die wir haben, sind Hindernisse abbauen und Stärken stärken. Aber dazu muss man verstehen, wieso etwas ist, wie es ist.

Was hat Sie an der Studie im Landkreis Dachau gereizt?

Meine Spezialgebiete sind Leistungsgesetzgebung, Prävention und Rehabilitation bei vulnerablen, also verletzlichen, Bevölkerungsgruppen. Meine Forschung findet nahe bei den Menschen statt, ist also partizipativ und qualitativ ausgelegt.

Das Thema Wohnungsleerstand war keine rein akademische Überlegung, obwohl es eine spannende und lohnende Aufgabe ist. Es gibt wirklich gute Gründe, die Dinge fundierter anzuschauen.

Alle Achtung Mengen!

 14.12.2022 Zeitung für kommunale Wirtschaft

 Kommunaler Klimaschutz: Was Mengen schon erreicht hat

Was auf dem Weg zu einer klimaneutralen Kommune schon erreicht wurde und wo noch Herausforderungen liegen, zeigt das Beispiel Mengen. Die Kommune wurde mehrfach für ihre Klimaschutzbemühungen ausgezeichnet.

Schon 2009 machte sich das baden-württembergische Mengen (Landkreis Sigmaringen) mit einem Energieleitbild und einem Maßnahmenplan im Gepäck auf den Weg, Klimaschutzgemeinde zu werden. 2014 wurde die Stadt mit dem European Energy Award (EEA) zertifiziert, 2017 erfolgte die Re-Zertifizierung. 2021 erfüllte die 9.850 Einwohner zählende Kommune erstmals die Kriterien für die Auszeichnung in Gold.

Klimaneutralität: Die Stadt Mengen hat schon viel erreicht -  und noch viel vor

Wohnen am Dorf: Weshalb dieser große Streit um einen kleinen Radweg?

Nun ist dieser Punkt entschieden. Die große Mehrheit des Gemeinderates hatte bereits im April  (so wie viele Male zuvor) angemahnt, das inzwischen 10 jährige Drama um das Baugebiet "Wohnen am Dorf" endlich zu beenden. Das große Vorzeigegebiet für energetisches Bauen ist in der Zwischenzeit leider auf  ein energetisch bewusstes Baugebiet geschrumpft, was aber für Salemer Verhältnisse immer noch vorbildlich wäre. Ein energetisch vorbildliches Baugebiet mit ca. 60 Wohneinheiten gehört auf alle Fälle zur Bauwende in Salem und wir hoffen, dass nicht schon bald wieder neue Hemmnisse auftauchen.

Die Idee, den kleinen Gehweg entlang der Bahnlinie in einen Radweg umzuwandeln, kam 2020 auf, nach einer 8 jährigen Planungsphase. Gemeindeeigene Gebiete wären in dieser Zeit in Salem längst umgesetzt gewesen, da wäre eine solche Diskussion nicht mal im Ansatz geführt worden.

Wenn man öfters mit dem Fahrrad in Salem/ Neufrach unterwegs ist, dann genügt ein kurzer Blick auf die Karte um festzustellen, dass das hier aufgezeigte "Radwegeproblem" eigentlich gar keines ist.
Denn für die aufgeführten Personengruppen  "Schüler und Touristen" ist der Weg sowohl umständlich als auch unsicher. 

Umständlich deshalb, weil diese Personengruppen überhaupt nicht durch Neufrach fahren müssen, wenn das Ziel Bildungszentrum, Bahnhof oder Schloss Salem heißt. Der Weg über die bestehende Hermannsbrücke führt auf direktem Weg zum Radweg im Gewerbegebiet, der diese Örtlichkeiten anbindet. Es gibt da sogar mehrere Varianten, aus denen man sich die Optimalste raussuchen kann, wenn man den Weg im Konzept verankern möchte.

Unsicher deshalb, weil der Weg durch die Unterführung rechtwinklig abbiegt. Man sieht also erst in dem Moment, in dem man bereits durch die Unterführung fährt, ob Gegenverkehr kommt. Ich selbst bin schon mehrmals unverhofft einem Traktor oder einem Auto gegenüber gestanden. Und wenn man sich dann vorstellt, wie die heimkehrenden Schulkinder die abschüssigen  1,5 m Höhenunterschied kurz vor dem vorhandenen Weg zur Unterführung überwinden werden, um dann in einer ausladenden Kurve die Durchfahrt anzupeilen.......

Für alle Radfahrer, die tatsächlich nach Neufrach wollen, muss selbstverständlich die unzureichende Situation an der Markdorferstr. optimiert werden. Die Möglichkeit, im Rad-Begegnungsverkehr bis zur Aachstraße zu fahren muss gegeben sein, um ein 2-maliges Kreuzen der Straße unnötig zu machen.

Die von B. Glatthaar angesprochene Mobilitätswende nehmen wir selbstverständlich sehr ernst, ebenso wie die Energie- und die Bauwende. Und deshalb ist es höchste Zeit, das Radwegekonzept neu zu überarbeiten. Am Besten gestützt auf dem Fachwissen der Radfahrer vor Ort, denn die kennen sich schließlich aus.

Südkurier hier von Miriam Altmann

Gemeinderat entscheidet: Kein Radweg entlang der Neufracher Bahnlinie

Es bleibt beim Fußweg entlang des Baugebiets Neufrach-Ort. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich erneut dagegen aus, den Weg für Radler zu verbreitern. Jetzt soll eine Lösung über die Hermannsbrücke geprüft werden.

Klima- Antrag der GOL vom 29.11.2022

Ausgangslage:

In der Sitzung vom 11. Oktober hat die Verwaltung die Rahmenvorgaben für das Energieleitbild der Gemeinde Salem vorgestellt. Darin heißt es:
Die Gemeinde möchte sich zu einer CO2-neutralen Energiegemeinde entwickeln. (…)
Verwaltung und Gemeinde verpflichten sich…. die verwaltungsseitige Klimaneutralität möglichst bis 2035 zu erreichen, die der Gemeinde Salem bis 2040.

Antrag:

Die Fraktion der GOL beantragt, diese Zielsetzung bereits ab dem Haushaltsjahr 2023 mit Ressourcen zu hinterlegen und beantragt konkret in der vorliegenden Haushaltsplanung

1.     Schaffung einer geförderten Klimastelle für 5 Jahre (70-90% Förderung ist möglich)
 

2.     Einstellung von Geldmitteln mit dem Ziel der Klimaneutralität und der Klimaanpassung 
         Die Möglichkeit zur Umsetzung von adäquaten Maßnahmen im Rahmen
          der „Kommunalen Wärmeplanung" und  des European Energy Award 
          muss geschaffen werden
 

 

Meine Rede zum Volkstrauertag 2022

 „Liebe Kirchengemeinde, 

 

Wie jedes Jahr - seit inzwischen über hundert Jahren - versammelt sich die Kirchen Gemeinde am Volkstrauertag  um die Tradition  einer Gedenkfeier  zu pflegen.

Diese Tradition wurde ins Leben gerufen,  um mahnend an die 17 Millionen Menschen zu erinnern,
die im 1. Weltkrieg starben.

 

Danach hat es nicht lange gedauert , bis Europa in einem noch viel größeren Krieg versank,

bei dem dann über 65 Millionen Menschen getötet wurden.

Auch daran wollen wir uns heute erinnern.

Das waren nicht nur Soldaten, die getötet wurden, sondern auch Frauen und Kinder, alte und bedürftige Menschen.  
Es war so, wie das in jedem Krieg der Fall ist:
die Zivilbevölkerung leidet enorm, bis weit über den Krieg hinaus.
Besondere Opfer dieser furchtbaren Zeit waren ganze Bevölkerungsgruppen:

Juden, Sinti und Roma sowie die zahlreichen  Widerstandskämpfer, die nicht an der Front, 
sondern im Land ihr Leben verloren. Auch an diese Opfer müssen wir uns heute  erinnern.

 

Wir alle haben uns immer wieder gefragt: "wie konnte das nur geschehen?"

Man suchte nach Wegen um solche Katastrophen in Zukunft zu vermeiden,

Die Gründung der Vereinten Nationen und ein vereintes Europa gehörten dazu.

Man nahm an, dass ein gemeinsamer Handel so tief verbinden würde, dass ein neuer Krieg unmöglich sein würde.

 

Gerhard Baum, ein 90 Jahre alte FDP-Politiker sagte kürzlich: 
"Wir haben es uns in einer brüchigen Normalität bequem gemacht"

Wir sind in einem kurzen halben Jahr aus  unserer sicheren Geruhsamkeit heraus gefallen,

aus der Gewissheit einer Welt, in der man sich -bis vor Kurzem-  wirklich gegen alles versichern konnte.

 

Aus heutiger Sicht könnte die letzte Gedenkfeier 10 Jahre oder mehr zurück liegen

Die Ereignisse überstürzen sich,

die  Pandemie will einfach nicht verschwinden

Eine neue Flüchtlingswelle überrollt das Land.

und wir sind -irgendwie- auch an diesem neuen Krieg beteiligt.

 

Wir lernen gerade: heutige Kriege werden nicht nur an der Front ausgetragen sondern ebenso im Internet .

Man kann statt der Bomben auch auf den Hunger der Welt setzen,  und auf die Kälte im Winter,  oder auf die Angst vor einem umkämpften Atomreaktor.
Alles davon hat sich  als sehr effektive Waffe entpuppt.

Wenn es heute  in den Köpfen der Mächtigen nur noch um Macht geht, dann müssen Milliarden Menschen leiden.

 

Und damit nicht genug:

unsere Gesellschaft fängt gerade erst an zu realisiere, dass es für die Menschheit noch viel bedrohlichere Krisen gibt.

 

Der bekannte Journalist Ranga Yogeshwar sagt in einem Interview:

"Wir reden viel über andere Themen, die natürlich auch wichtig sind, der Ukraine-Krieg ist da ein Beispiel.
Aber: Wenn die ganze Welt – metaphorisch gesprochen –, in einem Haus leben würde, dann gäbe es dort zwei, die sich um ein Zimmer streiten, das ist der Krieg in der Ukraine.
Und währenddessen brennt der Dachstuhl – das ist der Klimawandel.
Dessen Dimension unterschätzen viele Leute immer noch."

 

Dabei ist es doch längst ersichtlich durch das Ausmaß der ausgetrockneten Flüsse,

Überschwemmungen und Dürren und Waldbrände weltweit.

In Deutschland sterben inzwischen mehr Menschen an der Hitze als an Verkehrsunfällen.

Wir befinden uns mitten im Zeitalter des größten Artensterbens

Und der Kampf um das Wasser hat bereits begonnen, der zu weiteren Kriegen führen wird

 

Wir erleben momentan einen ungeheuren Transformations-Prozess aufgrund unserer zahlreichen Krisen,

so wie auch die vergangenen  Kriege immer Transformation erzwungen haben

Unversehens rücken wir gefühlsmäßig den Kriegsgenerationen wieder näher:

Es gibt immer mehr Menschen, die unter Depressionen und Mutlosigkeit leiden 
und dem Gefühl machtlos ausgeliefert zu sein.

Genau so wird es den Menschen im Krieg auch ergangen sein.

Es liegt heute in unserer Verantwortung für unsere Kinder und Enkel, für zukünftige Generationen,
 entschlossen vorwärts zu gehen, um mitzuarbeiten an der laufenden Transformation

Wir müssen die Grundsteine heute setzen, um künftige Kriege zu verhindern.

 

Meine Mutter hat früher immer  gesagt :  "Ich hab keine Zeit um krank zu werden!"

Und so geht es uns heute auch:- leider möchte ich sagen-  dürfen wir uns nicht ins Bett legen und schlafen, in der Hoffnung dass es morgen besser sein wird.

Es wird wenig helfen, dass wir jetzt die Luft anhalten, um dann wieder so weiterzumachen wie früher.

 

Das Gute ist: Ein weltweiter Veränderungsprozess hat bereits in den Köpfen vieler Menschen  eingesetzt .

Erneuerbare Energien rücken in den Vordergrund, wir wollen den Plastikmüll reduzieren.  Nachhaltigkeit, Verkehrswende und Ressourcenschonung stehen im Focus.

Das kann uns den Weg weisen für ein besseres Miteinander, wenn wir schnell genug handeln.

Wie muss unser Leben in Zukunft gestaltet werden, um Kriege um Wasser und Ressourcen  zu vermeiden?

 

Am Ende muss nicht der Verlust stehen , sondern der Gewinn an Lebensqualität und Glück.

Der Erfolg besteht aus vielen kleinen Schritten von vielen Menschen gemeinsam.

Und deshalb  haben wir keine Zeit um Angst zu haben:

Wir haben viel zu tun in den nächsten Jahren

Diskussion um eine Kostenbeteiligungen der Umlandgemeinden

Offener Brief an Herrn Bürgermeister Härle

Diskussion um eine Kostenbeteiligungen der Umlandgemeinden
an den Investitionskosten für den Schulcampus der Stadt Überlingen

Für Überlingen liegt ein neuer Schulentwicklungsplan vor, der auch Auswirkungen auf die Schulwahlmöglichkeiten der Familien in unserer Gemeinde hat und dessen Beschluss vor den Sommerferien in den Herbst vertagt wurde. 

Wir als Gemeinderäte in Salem erfuhren von dieser politischen Brisanz aus der Tageszeitung und schauen mit gewisser Sorge auf die Entscheidungen des Überlinger Gemeinderats.  Sollte Überlingen seine Schulkapazitäten für Auswärtige begrenzen, wird die Schulwahl in der Folge für Salemer Familien eingeschränkt. Sollte sich die Stadt Überlingen für vierzügige Schulen entscheiden, wäre der Auswärtigenanteil weiterhin konstant über 50% und die Stadt wird versuchen, auf Grundlage des § 33 Absatz 2 Schulgesetz eine angemessene Verteilung der Lasten anzustreben und die Umlandgemeinden an den Investitionskosten zu beteiligen.

Dieses Vorgehen ist uns in Salem bestens bekannt, hatten wir doch selbst im Jahr 2016 per Gemeinderatsbeschluss der Verwaltung den Auftrag erteilt, eine neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Nachfolge für den aufgekündigten Schulverbund zu schließen, um eine Beteiligung der Nachbarkommunen an den Investitionskosten zu erzielen.

Wir halten ebenfalls viele Schulplätze für auswärtige Schülerinnen und Schüler an unserer Gemeinschaftsschule vor, haben ebenfalls viel investiert und wir sind auch aktuell mit der Sanierung unseres Bildungszentrums noch nicht am Ende.

Wir halten ein Aufrechnen der Investitionskosten jedoch nicht für zielführend, möchten gleichzeitig eine jahrelange rechtliche Auseinandersetzung verhindern, die die nachbarschaftliche Zusammenarbeit belastet.

Deshalb fordern wir die Bürgermeister auf, an einem runden Tisch alternative Möglichkeiten des Lastenausgleiches zu verhandeln. Denkbar wäre beispielsweise die Vereinbarung eines freiwilligen, pauschalen kommunalen Sachkostenbeitrags unabhängig vom Investitionsvolumen, der dem Unterhalt eines großen Schulbetriebs in der Sekundarstufe 1 und 2 Rechnung tragen würde. Als Blaupause könnte die gegenseitige Verrechnung von Kindergartenplätzen dienen.

Wir bitten die Verwaltungsspitzen der betreffenden Kommunen, deren Kinder aktuell in Überlingen oder in Salem weiterführende Schulen besuchen, um eine konstruktive Grundhaltung im Sinne der betroffenen Familien, die als „Auswärtige“ gelten und deshalb keine Nachteile erfahren sollen.

Wir bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung zu unserem Vorschlag und fordern die Verwaltungsspitze in Salem außerdem auf, den Gemeinderat regelmäßig über den Sachstand zu informieren.

 

Mit freundlichen Grüßen

Henriette Fiedler für die Freien Wähler und Petra Karg für die GOL

Am 22.9.22

In Stefansfeld steht plötzlich ein Mobilfunksender

 Frau Altmann vom Südkurier  hat nachgefragt, was es mit dem neuen Masten auf sich hat

hier 27. August 2022   von Miriam Altmann

....und der Gemeinde sind die Hände gebunden

Während über Mobilfunkmasten in anderen Teilorten diskutiert wird, wurde in Stefansfeld neben dem neuen Kindergarten ein Antennenträger errichtet. Der Gemeinderat war überrascht, die Verwaltung machtlos.

....Ortsreferentin Elisabeth Schweizer entdeckte die Funkanlage kurz darauf, hatte jedoch nach eigenem Bekunden zuvor nichts davon gewusst. .... Die beiden ortsansässigen CDU-Gemeinderäte Ursula Hefler und Peter Frick waren ebenfalls nicht in die Pläne eingeweiht, wie sie mitteilten. ...

Der dritten Stefansfelder Rätin Birgit Zauner (GoL) erging es nicht anders. „Wir haben keinerlei Hinweis gehabt“, betonte sie. Die Position der Mobilfunkantenne stieß bei ihr nicht auf Gegenliebe: „Neben dem Kindergarten – wie einfühlsam ist das denn?“

Das Mobilfunkstandortkonzept, das die Gemeinde erstellen ließ, sieht an dieser Stelle keine Sendeanlage vor. ...

.... Für Aufklärung sorgte die Deutsche Funkturm GmbH, die bereits im vergangenen Oktober von Plänen für einen genehmigungsfreien Antennenträger auf einem Dach im Ortskern von Stefansfeld sprach.....

Gemeinderat will mehr Solarstrom von Dächern statt von Äckern

So richtig gelesen hatte Hr. BM Härle den Antrag offensichtlich noch nicht, als er in der Gemeinderatssitzung behandelt wurde. Die ersten Vorschläge der Verwaltung fielen sehr dürftig aus und machten deutlich, welch geringen Stellenwert das Thema momentan im Bewußtsein der Salemer Verwaltung einnimmt. 

Die mageren Vorschläge umfassten keinesfalls das gesamte Dach des Bildungszentrums sondern nur einen schmalen Streifen auf dem sog. Schaudt-Bau , dem Glasanbau. Auch die Vorschläge der Überdachung des Fahrradabstellplatzes und der Abgänge Tiefgarage sind ausgesprochen überschaubar angesichts des viel größeren Potentials der Dachflächen in der neuen Mitte, die ausgespart wurden.

Spannend wird die Potentialerhebung auf den erwähnten  80 öffentlichen Gebäuden auf jeden Fall werden, auch wenn schon gleich einige der Größten wie Sporthalle und BZ  vorsorglich im Vorfeld ausgenommen wurden.....

Erst nachdem die Gemeinderäte fortlaufend "genervt hatten" wurde bei der letzten Haushaltsberatung wenigstens die jährliche Summe von 200.000,- eingestellt für energetische Optimierung.  Bisher ist jedoch noch keine Umsetzung erfolgt.
 

Im November 2021 war das Plädoyer der GOL jedenfalls folgendes:

Im Oktober 2021 hat die Landesregierung das Klimaschutzgesetz novelliert und dabei das Ziel festgeschrieben, in Baden-Württemberg bis 2040 Klimaneutralität zu erreichen.
Das bedeutet enorme Kraftanstrengungen und es setzt voraus, dass Kommunen und Land an einem Strang ziehen.

Die Kommunen nehmen beim Klimaschutz eine ganz entscheidende Rolle ein.
Sei es die kommunale Wärmeplanung,
der vorgeschriebene Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen wie auch Gebäuden
oder die energetische Modernisierung kommunaler Liegenschaften. 

Wir haben jetzt 1 x 200.000,- eingestellt und die Umsetzung schon wieder verschoben, aber damit wird es nicht erledigt sein.
Wir brauchen fortlaufend  einen Posten um diese Aufgaben zu erfüllen.
Auch der EEA muss ausgestattet werden mit Geld dass nicht Papiertiger
energetische Sanierung um Langfristig Kosten zu sparen

Südkurier  hier  22. August 2022  von Miriam Altmann

Welche Dächer kommunaler Gebäude eignen sich für Photovoltaik? Auf Antrag der GoL-Fraktion wird die Gemeinde das Potenzial ermitteln. Der Gemeinderat will auch die Bürger in den zügigen Ausbau von Photovoltaik einbinden.

Mobilfunk: Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

 

Salem besitzt nun ein Mobilfunkkonzept, doch die Mobilfunkbetreiber scheinen gewillt, dieses zu ignorieren, um eigene Standorte umzusetzen. Der Trend scheint zu sein: Möglichst nah am Ort, wenn nicht sogar mittendrin. Der Gemeinderat will aber am Konzept festhalten, um die Strahlung auf bestmögliche Weise zu reduzieren. 

Inzwischen stellt sich heraus, dass Manches auch am Gemeinderat vorbei läuft. So kann man im Moment die neuen Funkanlagen auf dem Gebäude Kugler in Stefansfeld betrachten, unmittelbar neben dem neu gebauten Kindergarten und dem Neubaugebiet. Wie konnte das passieren?

SalemFunk bemüht sich derzeit um Aufklärung und hat deshalb einen Brief an Hr. Härle geschrieben.

Südkurier hier von Miriam Altmann

Wo sollen die Mobilfunkmasten für Grasbeuren und Tüfingen hin?

Die Gemeinde Salem hat ein Mobilfunkstandortkonzept erstellen lassen, doch die Pläne der Telekom weichen davon ab. Für Grasbeuren und Tüfingen sind jeweils andere Standorte angefragt. .....

Mast nordwestlich von Grasbeuren erfragt

Im ersten Fall ging es um die Vermietung einer Teilfläche eines gemeindeeigenen Waldgrundstücks unweit des ehemaligen Grasbeurener Bahnhofs. „Der Standort dient primär der Streckenversorgung der Bahn. Neben der Bahn sollen auch insbesondere die umliegenden Ortsteile Grasbeuren und Buggensegel vom Neubaustandort profitieren“, erläuterte Bauamtsleiter Marc Dürrhammer. Die Deutsche Funkturm GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG, plane eine Mobilfunkstation auf einer Fläche von 100 Quadratmetern mit einer voraussichtlichen Masthöhe von 35 Metern.

Aus Sicht der Forstbehörde und der Verwaltung spreche nichts gegen diese Stelle nordwestlich von Grasbeuren, jedoch befinde sich der im Gutachten vorgeschlagene Standort nordöstlich des Teilorts. ....

Räte wollen Immissionsdaten für Ortswunsch

Klaus Bäuerle (GoL) empfand den Ortswunsch als nachvollziehbar, bemängelte jedoch die fehlenden Immissionsdaten. Angesichts der mangelhaften Mobilfunkversorgung in Grasbeuren konnte Petra Herter (CDU) dem Standort prinzipiell einiges abgewinnen. Sie äußerte allerdings Bedenken in Bezug auf die möglichen Folgen, wenn schon beim ersten Antrag vom Gutachten abgewichen werde. Ulrike Lenski (GoL) pflichtete ihr bei: „Wir haben ein Konzept erstellt und müssen auf dessen konsequente Umsetzung pochen, sonst können wir es in die Tonne kloppen.“ Beide empfahlen daher die Nachforderung eines Gutachtens über die Versorgungsleistung und Immissionen des angefragten Standorts........

Rückstellung des Antrags, Auftrag für Dialogverfahren

Aus Gründen der Vergleichbarkeit bestanden Petra Karg (GoL) und Prinz Leopold von Baden (FWV) darauf, erneut den Gutachter einzuschalten. Ulrike Lenski beantragte außerdem einen Beschluss über den Einstieg in ein Dialogverfahren mit der Antragstellerin, „damit man sich darauf berufen kann, wenn es zu keiner Einigung kommt“..... Das Gremium stellte somit den Antrag zurück, um zunächst ein erweitertes Immissionsgutachten in Auftrag zu geben, und legte den Einstieg in ein Dialogverfahren förmlich fest.

Gleiche Entscheidung bei Standortsuche für Tüfingen

Zur gleichen Entscheidung kamen die Ratsmitglieder in Bezug auf eine Suchkreisanfrage der Telekom für den Bereich um Tüfingen, der laut Bundesnetzagentur ebenfalls als unzureichend versorgtes Gebiet gilt. Die aus Sicht der Funknetzplanung ideale Position für eine Sendeanlage liege südöstlich des Teilorts – das Mobilfunkstandortkonzept ermittelte hingegen einen Ort weiter im Südwesten, teilte Marc Dürrhammer mit. „Seitens der Verwaltung ist angedacht, auf das Mobilfunkstandortkonzept und dessen Einhaltung zu verweisen“, sagte der Bauamtsleiter.....

Kleinere Wohnung statt größerem Eigenheim

 

Schwäbische Zeitung  hier  Von Claudia Kling   Berlin

In Deutschland wächst seit Jahren die durchschnittliche Wohnfläche pro Person - Bauministerin Geywitz hält das für ein Problem

Das Eigenheim. Danach sehnen sich viele Menschen, die es sich irgendwie leisten können. Die Vorzüge liegen auf der Hand: Viel Platz, ein bisschen Grün drumherum, etwas Abstand zu den Nachbarn. Doch in der Politik baut sich eine Front gegen allzu großzügige Wohnformen auf, auch Bauministerin Klara Geywitz (SPD) hat darüber eine Debatte angestoßen. Dabei geht es ihr nicht (nur) um die Versiegelung von Böden, ihr geht es auch um den Energieverbrauch - und somit um die Klimaschutzziele der Bundesregierung. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.

Was hat Wohnfläche mit Klimaschutz zu tun?