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Sonntag, 5. Mai 2024

Neubau löst das Problem nicht: Tauschen, teilen, aufstocken: So könnte die Wohnungsnot bekämpft werden

RND hier  Sebastian Hoff,  04.05.2024

Deutschlandweit fehlt Wohnraum - das ist nichts Neues. Verschiedene Ideen und Initiativen können dazu beitragen, die große Nachfrage nach Wohnraum zu befriedigen. Neubau ist dabei allerdings nur selten das Mittel der Wahl.

Um der Wohnungsnot zu begegnen, wird meist auf Neubau gesetzt. Doch einige Expertinnen und Experten sind skeptisch: „Damit allein werden wir die Probleme kaum lösen können“, sagt Matthias Günther vom Pestel-Institut. Seiner Einschätzung nach könnten bis zu 2,7 Millionen Wohnungen geschaffen werden, indem vor allem vorhandene Mehrfamilienhäuser um einige Etagen aufgestockt werden. Das biete sich oftmals auch auf Supermärkten sowie Büro- und Verwaltungsgebäuden an, so Günther. Davon stehen zudem viele leer und könnten fürs Wohnen umgenutzt werden.

Die Initiative Architects for Future beruft sich auf verschiedene Studien, die sogar ein Potenzial von 4,3 Millionen neue Wohnungen im Bestand erkennen. Allerdings scheiterten Vorhaben, dort Wohnraum zu schaffen, in der Praxis häufig an bauordnungsrechtlichen Vorgaben wie Schall- und Brandschutz und fehlenden Stellplätzen für Autos, sagt Architektin Ulla Basquè. „Es bedarf hier des Willens und der gesetzgeberischen Umsetzung, dies auch tun zu können“, fordert sie deshalb.

Sonntag, 5. November 2023

Das Einfamilienhaus und seine Zukunft stehen im Fokus von Planern

Schwäbische Zeitung am 3.11.23 Von Susanne Kupke

Trautes Heim im Wandel

Einfamilienhäuser sind die bevorzugte Wohnform im Südwesten. Sie sind wegen ihres Flächenverbrauchs umstritten. Doch sie können auch eine stille Reserve für Nachverdichtung sein. 

Der Traum vom Häuschen im Grünen einerseits, immer weniger Platz andererseits: Einfamilienhäuser sind beliebt, gelten wegen ihres hohen Verbrauchs an Fläche und Energie perspektivisch aber eher als Auslaufmodell. Statt die vor allem seit den 1960er-Jahren entstandenen Siedlungen als Problem zu sehen, betrachten Bau-planer in Zeiten von Klimawandel und Wohnungsnot sie nun durchaus als Chance. Sie haben Eigenheime als stille Reserve im Blick. Es gibt viele Ideen. Aber auch viel zu tun.

Dienstag, 7. Februar 2023

"Wir haben Wohnen kulturell falsch eingeübt"

Nicht nur im Landkreis Dachau, das gilt überall! Auch bei uns stehen Häuser leer, meist alte Landwirtschaftsgebäude. Schade, aber nach jahrelangem Leerstand sind viele nicht zu retten. Und auch bei uns gibt es die erwähnten "Witwenstraßen", Straßen in denen in jedem Haus nur noch 1 oder 2 Personen wohnen. Auch bei uns gibt es Menschen die auf 200 qm alleine wohnen, meist hat es sich halt so ergeben.

Deshalb hatte die GOL schon vor einiger Zeit einen Flächenmanager beantragt - jemanden, der das Thema im Auge hat, einen "Kümmerer" wie das unten genannt wird.
Im Artikel heißt es auch: "Die Kommune wird sich entscheiden müssen, ist sie nur Dienstleister oder übernimmt sie eine planerische Aufgabe, im Sinne von Lebensqualität." Dasselbe könnte man auch beim Thema Wärmeplanung fragen. Wie will sich die Kommune aufstellen?

hier  in der Süddeutschen Zeitung 6.2.2023
Interview von Alexandra Vettori, Dachau

Studie zum Wohnungsmangel

Elisabeth Wacker will herausfinden, warum es im Landkreis Dachau so viel Leerstand gibt. Die Professorin für Diversitätssoziologie an der TU München schätzt, dass 2000 Wohnungen keinen Mieter haben - teils aus überraschenden Gründen.

...Erste Ergebnisse zeigen: Es steht mehr leer als gedacht. Im SZ-Interview erklärt Wacker die Hintergründe.

SZ: Diversitätssoziologie. Worum geht es da? Und wieso wird das an der TUM gelehrt?

Elisabeth Wacker: Diversitätssoziologie befasst sich mit Vielfalt und Verschiedenheit in der Gesellschaft - und wie man damit konstruktiv umgehen kann. Das ist auch in einer Technischen Universität eine wichtige Frage. Denn es ist auch Ziel und Aufgabe, sich generell mit Technik in der Gesellschaft wissenschaftlich zu befassen.

Wie in der Unternehmenspolitik geht es auch bei gesellschaftlichen Entwicklungen und deren Beobachtung und Einordnung um den Dreiklang D-I-E: Diversität, Equity, Inklusion. Also darum, Stärke aus der Vielfalt der Menschen zu gewinnen, Chancengerechtigkeit herzustellen und Inklusivität anzustreben, Lebensqualität durch Teilhabe. Das Thema Wohnen hat viel damit zu tun.

Die Stellschrauben, die wir haben, sind Hindernisse abbauen und Stärken stärken. Aber dazu muss man verstehen, wieso etwas ist, wie es ist.

Was hat Sie an der Studie im Landkreis Dachau gereizt?

Meine Spezialgebiete sind Leistungsgesetzgebung, Prävention und Rehabilitation bei vulnerablen, also verletzlichen, Bevölkerungsgruppen. Meine Forschung findet nahe bei den Menschen statt, ist also partizipativ und qualitativ ausgelegt.

Das Thema Wohnungsleerstand war keine rein akademische Überlegung, obwohl es eine spannende und lohnende Aufgabe ist. Es gibt wirklich gute Gründe, die Dinge fundierter anzuschauen.

Donnerstag, 27. Januar 2022

Lösung für die Wohnungsnot: Leben über dem Supermarkt-Parkplatz

Und auch da haben wir ein großes Problem: Flächenfraß im riesigen Ausmaß durch Ausweisung von neuen Wohngebieten. Insbesondere der § 13 b ist ein wahnsinniger Flächenfresser, bei dem auch noch alle Naturschutzbelange ausgehebelt werden. 

Der Regionalplan hat 2021 über 1000 ha neue Wohnflächen in der Fortschreibung ausgewiesen (für 20 Jahre)  - am Rand unserer Siedlungen.  
2017-2019 wurden durch §13b (in 2,5 Jahren) zusätzlich 330 ha Fläche überbaut.
Sprich: diese Flächen sind noch nicht einmal in der Regional-Berechnung enthalten sondern kommen einfach so dazu....

So geht es nicht weiter! Und daher brauchen wir neue Ideen.

Schwäbische Zeitung hier  von Hanna Gersmann

Droht da die triste Stadt, eine neue Ära des Plattenbaus, architektonische Einöde? Denn jetzt soll alles zack, zack gehen, gebaut und gebaut werden, damit Wohnen bezahlbar wird. Die neue Bundesregierung verspricht 400 000 neue Wohnungen im Jahr, davon 100 000 Sozialwohnungen. SPD-Bundesbauministerin Klara Geywitz will dafür „den Bauprozess beschleunigen“ und in Serie bauen. Gut und machbar?

Donnerstag, 9. Dezember 2021

Das tut sich in Markdorf: Stadt steigt in Wohnbaumarkt ein

Kurzmeldung im  Südkurier  am 9.12.21
MARKDORF: Bezahlbare Mieten als gesetztes Ziel

Die Stadtverwaltung Markdorf möchte einen Beitrag zu bezahlbarem Wohnraum leisten. Nach Beschluss des Gemeinderates wird nun ein Eigenbetrieb für Wohnungsbau und Grundstücksverkehr gegründet. Die Anregung stammt von den Freien Wählern. Das Gremium werde zu jedem Zeitpunkt Herr des Verfahrens sein, kein Ankauf, kein Verkauf ohne Zustimmung des Rates, sagte Stadtkämmerer Michael Lissner in der jüngsten Sitzung.

 

VON JÖRG BÜSCHE MARKDORF.REDAKTION@SUEDKURIER.DE  hier

Die Stadtverwaltung hat ab 1. Januar 2022 einen neuen Eigenbetrieb: Nach der Wasserversorgung möchten Gemeinderat und Stadtverwaltung in Zukunft auch den Wohnungsbau und den Grundstücksverkehr in die eigenen Hände nehmen. Zumindest jenen Teil des Markdorfer Immobilien- und Mietmarktes, auf dem die üblichen hohen Preise Menschen mit geringem Einkommen oder in schwierigen Situationen kaum noch zum Zuge kommen lassen. So skizziert es jedenfalls die Satzung des nun vom Gemeinderat beschlossenen neuen Eigenbetriebs Wohnungsbau und Grundstücksverkehr.

„Das ist erst ein kleiner Einstieg in dieses breite Thema“, erklärte Stadtkämmerer Michael Lissner, als er den Räten sein weiteres Vorgehen zur Gründung des Eigenbetriebs umriss. Lissner skizzierte, wo die Aufgaben des Eigenbetriebs liegen. Dieser soll vor allen Dingen neuen Wohnraum schaffen, indem die Stadt Ein- oder Mehrfamilienhäuser errichtet oder erwirbt. Der Eigenbetrieb soll zudem Grundstücke kaufen, um Wohnbauflächen oder auch Gewerbebauflächen zu entwickeln. Im Auge behalten werde die Stadtverwaltung laut Lissner stets das Ziel, Senioren, Familien mit Kindern oder Benachteiligten Wohnraum zu „angemessenen Preisen“ anbieten zu können.


Montag, 11. Oktober 2021

Vorbild-Projekt in Überlingen: Klimaneutral wird’s erst mit Bewohnern

 Südkurier hier

 VON HANSPETER WALTER UEBERLINGEN.REDAKLTION@SUEDKURIER.DE

Es sind oft kleine Dinge, die Menschen ärgern können, wenn sie alten Gewohnheiten zuwiderlaufen. Deshalb gilt es diese Probleme rechtzeitig zu erkennen. Sonst können auch bei ambitionierten Projekten Hindernisse auftreten. Denn man kann noch so viel perfekte Technik und moderne Materialien einsetzen: Ihre Wirkung kann schnell verpuffen oder zumindest gemindert werden, wenn die Menschen nicht mitspielen.

Ein profanes Beispiel wurde beim Tag der offenen Tür der Überlinger Baugenossenschaft im Stadtquartier 2050 immer wieder angesprochen – das gekippte Fenster. Doch dazu später mehr. Mit einem interdisziplinären Zusammenspiel von Architekten und Energiespezialisten, Bauphysikern und Sozialwissenschaftlern soll in Überlingen bis 2023/2024 ein klimaneutrales Wohngebiet mit rund 170 Wohnungen in 14 Gebäuden entstehen. Geschäftsführer Dieter Ressel hieß dazu neben vielen Fachleuten auch Bewohner und Bürger willkommen. Architekt Gerhard Metzger gab mit einer anschaulichen Präsentation einen kompakten Überblick über die verschiedenen Facetten des anspruchsvollen Vorhabens.

Einen der entscheidenden Aspekte auf dem Weg zur Klimaneutralität brachte beim abschließenden Podiumsgespräch Andreas Huther, der nebenamtliche Geschäftsführer der Baugenossenschaft und gleichzeitig Chef des Überlinger Unternehmens Puren, auf den Punkt. „40 Prozent unseres Energiebedarfs wenden wir im Moment für Heizungswärme auf“, sagte Huther: „Das macht rund ein Drittel des Kohlendioxidausstoßes aus.

An verschiedenen Hebeln soll nun angesetzt werden, um insbesondere den Bedarf an fossiler Energie zu mindern – bei der Produktion von Wärme und beim Verbrauch. Womit wir bei dem bereits erwähnten gekippten Fenster wären. Das gibt es in den neuen 14 Gebäuden der Baugenossenschaft nämlich nicht, da über lange Zeit gekippte Fenster sehr viel an Wärmeenergie verloren geht.

Für frische Luft gibt es eine kontrollierte Be- und Entlüftung mit einer wirkungsvollen Wärmerückgewinnung. Wer allerdings einmal Stoßlüften oder die Vögel zwitschern hören will, kann sein Fenster vollständig öffnen. „Wir haben keine Kippfenster eingebaut, damit erst gar niemand in die Verlegenheit kommt“, erklärt Architekt Gerhard Metzger.Dass dies den Bewohnern auch erklärt wird, ist ein wichtiges Anliegen für Sozialwissenschaftlerin Karin Schakib-Ekbatan und ihre Kollegin Annette Roser vom Institute for Resource Efficiency and Energy Strategies (IREES) in Karlsruhe. Sie suchen nicht nur das Gespräch mit den neuen Bewohnern, sondern hatten bereits vor dem Spatenstich Kontakt zu den Anwohnern aufgenommen.

„Rebound-Effekt“ nennt Karin Schakib-Ekbatan vom IREES ein häufig beobachtetes psychologische Phänomen, das geeignet ist, die eigentliche Absicht eines Konzepts zu konterkarieren. Als Beispiel nennt sie LED-Lampen oder umweltfreundliche Antriebe. Wer wisse, dass der Verbrauch hier geringer sei, neige oft dazu, mehr davon zu verwenden oder sie länger einzusetzen. Was den Erfolg mindere. „Deshalb sprechen wir hier statt von Effizienz lieber von Suffizienz“, sagte sie: „Von dem, was mir ausreicht.

Zur eigenen Kontrolle für die Bewohner hat das Fraunhofer-Institut eine spezielle Quartiers-App entwickelt, die nicht nur den individuellen Energieverbrauch darstellt, sondern auch für die Buchung eines Car-Sharing-E-Mobils genutzt werden kann. Aber auch hier kommt es auf die Praktikabilität an. Die interaktive Technik, die hinter der Optimierung gewisser Nutzungen steht, könne durchaus komplex sein, betonte Annette Roser, doch die Bedienung müsse einfach und praktikabel sein.

Neben den Bauphysikern des Fraunhofer-Instituts Karlsruhe war auch Andreas Bachmaier mit dabei, der Energie-Experte des Partners Stadtwerk am See. Er begleitete Führungen zur bestehenden Heizzentrale, von der das gesamte Quartier versorgt wird. Hier ist der andere Hebel zu einer klimafreundlicheren Wärmeerzeugung. Bachmaier erklärte vor Ort, wo die geplante Anlage für Solarthermie entstehen wird.

Nachhaltigkeit ist auch an anderer Stelle wichtig. „Unsere Materialien müssen zu 100 Prozent recyclebar sein“, sagte Andreas Huther, der mit Puren unter anderem für die Entwicklung einer raumsparenden Wärmedämmung verantwortlich ist, „egal, wie lange die Lebensdauer der Gebäude ist“. Energieeffiziente Gebäude nützten allerdings gar nichts, „wenn wir die Menschen nicht mitnehmen“. Auch sie müssten im Alltag ihr Verhalten ändern, betonte Huther. Dies sei auch ein Grund, weshalb es sozialwissenschaftliche Begleitung und Forschung dazu gebe.

Kritik kam in der Diskussion von Zuhörer Christian Kuhn, der die Terminologie kritisierte. „Verwenden Sie doch nicht ständig den Begriff klimaneutral, Sie werden doch nie ganz klimaneutral sein können“, sagte er und verwies auf die Notwendigkeit von ergänzenden Gaskesseln in manchen Wintermonaten.

Die Experten wollten diesen Vorwurf nicht im Raum stehen lassen und machten sogleich eine Gesamtrechnung auf. Zum einen könne hier auch Biogas eingesetzt werden, zum anderen produziere das Quartier über das Jahr gerechnet mit seinen Fotovoltaik-Anlagen mehr Strom als hier gebraucht werde. Der Begriff habe durchaus seine Berechtigung.

Die Landeshauptstadt Stuttgart und die Große Kreisstadt Überlingen arbeiten zusammen mit elf weiteren Partnern am Leuchtturmprojekt „Stadtquartier 2050“. Dabei werden zwei städtische Wohnviertel sozialverträglich klimaneutral umgebaut und die Konzepte auf andere Stadtviertel übertragen. Das Vorhaben ist eines von sechs Gewinnern eines bundesweiten Förderwettbewerbs. Zusätzlich zu den Demonstrationsquartieren arbeiten die Projektpartner an technologischen Fragestellungen sowie an sozialen Themen. Außerdem entwickeln sie vier verschiedene Tools zur Anwendung in Stadtquartieren. Das Leuchtturmprojekt wird von zwei Bundesministerien mit insgesamt 13,5 Millionen Euro gefördert.

Mittwoch, 17. Februar 2021

Fund im Wochenblatt Ravensburg

Die Wohnungsbau-Wende kommt!

WOCHENBLATT
Redaktion
    

Wohnungsbau: bezahlbar, klimaneutral, generationengerecht – Onlinekonferenz mit Architekten-Chef Markus Müller

hier kann der Artikel im Wochenblatt zur Wohnungsbau-Wende  in ganzer Länge gelesen werden.

Hier sind Auszüge daraus wiedergegeben:

Der Wohnungsbau der Zukunft müsse bezahlbar, nachhaltig, Klimaverschlechterung, individuell und gleichzeitig allen Generationen gerecht werden, betonte Fachmann Markus Müller in seinem Impulsreferat. 

Weitere Aspekte seien die Individualisierung und Alterung in der Gesellschaft, die Preissteigerungen bei den Immobilien sowie die Umsetzung der Klimaschutz-Ziele. Markus Müller und sein Architekten-Kollege Frieder Wurm forderten „mehr Mut zur Wahrheit.“ Die Bauflächen, also der verfügbare Grund seien nicht mehr zu vermehren. Wohnungsbau konkurriere mit der Landwirtschaft, mit Energieflächen und mit dem Naturschutz. Zulange hätten auch Architekten, Bauträger, Investoren und Kommunen am Wohnungsmarkt vorbei agiert.

Der Zeitpunkt für Veränderungen sei gekommen. Die 20-er Jahre bedeuteten ein Jahrzehnt der „Wohnungsbau-Wende“. Neue Gewerbe- und Wohnungsbauten werden klimaneutral erstellt werden, neue Wohnformen müssten von den BürgerInnen diskutiert werden. Quartiers- und Stadtteil-Programme verbunden mit Wohngemeinschaften, sozialer Infrastruktur, Einzelhandel und mit kurzen Wegen bieten neue Chancen des Zusammenlebens. Dann gelte es in den Stadtteilen den Bestand zu aktivieren, also Gebäude aufzustocken und zu verdichten.

Montag, 21. Dezember 2020

Hintergrundinfos zum umstrittenen "Flächenmanager" in Salem

Unsere Hintergrundinformationen bestehen aus längeren Texten und sind an dieser Stelle nicht ideal darzustellen.
Wir möchten darin gerne die tiefergehende Problematik darstellen, das was sich auf den ersten oberflächlichen Blick eben nicht so leicht erschließt.

Sie sind daher unter der Rubrik "Das fordert die GOL" am rechten Seitenrand zu finden

Sonntag, 29. November 2020

Flächenmanagement - nur ein überflüssiger neuer Antrag der GOL? am 24.11.2020

Gerne hätten wir mit diesem Antrag einen lang gehegten Wunsch umgesetzt, um eine bürgerfreundliche Institution zu installieren, die - in guter Besetzung -sowohl uns im Gemeinderat als auch der Verwaltung eine Zukunftsaufgabe von beträchtlicher Tragweite erleichtern könnte.

Zugegeben: es ist ein heikles Thema - wie geht man damit um? Wir wissen spätestens seit den Diskussionen um die Fortschreibung des Regionalplans, dass eine "Lawine" auf uns zurollt. 

Bereits beim Neujahrsempfang 2016 gab Regionalverbandsmitglied M. Härle laut SK bekannt:
Bis 2030 sei in Salem mit einem Bevölkerungszuwachs von rund 1400 Einwohnern zu rechnen, ohne Flüchtlinge. Man bedenke: der 4.größte Teilort Stefansfeld hatte Ende 2019 genau 1229 Einwohner.

 

Heute, 2020  hat sich die bedrückende Bevölkerungsprognose des RV auf einen (immer noch gigantischen)  Zuwachs von 808 Einwohnern in Salem bis 2035 eingependelt. Diese Zahl gibt vor wieviel in Salem gebaut werden soll. Das bedeutet in Zahlen 11,5 ha zusätzliche Wohnbaufläche sind vollständig zu überbauen (noch zusätzlich zu den bereits bekannten ca. 30 ha Industrie- und Gewerbegebietflächen) - vorrausgesetzt der Wert für Unterzentren von 70 Einwohnern/ha wird eingehalten. 70 Einwohner/ ha bedeutet aber: weg von den Einfamilienhäusern hin zu massivem Blockwohnungsbau, sonst wird`s noch viel mehr!

 

Wenn man sich dann zu Gemüte führt, wie diese Zahlen prognostiziert werden, dann wird`s langsam erhellend. Das Statistische Landesamt rechnet mit einem Wanderungsgewinn von 215 Personen bis 2035, das sind also die Personen, die  durch Zuzug zusätzlich dazu kommen. 
Der RV setzt sicherheitshalber gleich mal  10% Bonus obendrauf, damit kommt er auf 236 Personen.  

 

Und der Rest?

Sage und schreibe 571 Einwohner sind nur fiktiv gerechnet!

571 fiktive Einwohner entstehen alleine dadurch, dass Salemer Bürger mehr Platz für ihr Wohnen beanspruchen, also ihren Wohnraum ausdehnen. Dafür müssen wir 8,2 ha neu überbauen!

Wie passt das denn zusammen? In immer mehr Häusern, in denen früher Familien Platz fanden, wohnen heute gerade mal eine oder 2 Personen. Personen, die älter werden und vielleicht auch irgendwann überfordert sind mit ihrem Garten und großen Haus.


Ein Flächenmanager - das wäre für uns eine bürgerfreundliche Anlaufstelle gewesen für Menschen, die freiwillig! zurückstecken wollen, die beschlossen haben, dass ihnen ein ganzes Haus einfach zuviel geworden ist.

Und auch eine Anlaufstelle für junge Familien, die schon Kinder haben oder welche wollen und dafür Platz brauchen - der vielleicht gerade an anderer Stelle frei geworden ist.

Es hätte auch eine bürgerfreundliche Anlaufstelle für Gewerbetreibende werden können - für solche, die in Zukunft weniger Platz brauchen und für solche, die erst mal irgendwo unterkommen wollen.


Und natürlich geht es grundsätzlich um die Lebensqualität unser Heimatgemeinde. Wir wollen Flächen sparen, die neue Flächenversieglung auf das absolut notwendige Maß eindämmen. 

Und gleichzeitig nicht alles wahllos opfern, was uns lieb und teuer ist.  

Einen Sportplatz Neufrach mit seinen vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten - welche Kinder würden einfach ins Stadion gehen um da miteinander zu spielen? - der darf nicht einfach geopfert werden!

Wir wünschen uns einen Flächenmanager, der auch unsere Lebensqualität im Blick behält, der bürgerorientiert und kreativ eines der wichtigsten Problemfelder unserer Zeit angeht: den Flächenfraß!

 

Die Diskussion im Gemeinderat verlief ziemlich ernüchternd, da sowohl Bürgermeister als auch Altgemeinderäte sich offensichtlich persönlich angegriffen fühlten.
Bereits vor 7 Jahren waren die großen unbebauten Innenflächen in den Orten kartiert worden. Viele heutige Gemeinderäte wußten davon gar nichts. Doch auch wenn wir das gewußt hätten - hätte es denn etwas geändert an unserer Intention, die wesentlich weiter ging?
Wir kamen jedoch zum Schluß, dass der Antrag aufgrund der massiven Ablehnung durch Hr. Härle (Aussage: "der Flächenmanager ist bereits in unserer Verwaltung installiert, in Zukunft werden die Ortsvorsteher eingebunden") wenig Sinn macht zum jetzigen Zeitpunkt.
Der Antrag wurde daher zurückgezogen um ihn später noch einmal zu stellen.
BM Härle hat jedoch zugesagt dass die Verwaltung das Förderprogramm "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" prüfen wird.

Montag, 2. November 2020

Vergabeverfahren für die Bauplätze in Stefansfeld - Antrag der GOL vom 17.9.2018

Im Rahmen der Bauflächenvergabe in Stefansfeld beschäftigten wir uns mit den Kriterienkatalogen der umliegenden Gemeinden. Das von der Verwaltung vorgesehene Verfahren in Salem erschien uns weder transparent noch rechtssicher.

Als großes Problem erwies sich der Wunsch aller Gemeinderäte, Salemer Bürger bevorzugt zu berücksichtigen, da dies nicht mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Gleichheitsgebot vereinbar ist. Jeder abgewiesene Bewerber hätte dagegen klagen können.
Der Arbeitsaufwand bis hin zum fertigen Kriterienkatalog war ziemlich groß, verhinderte jedoch Klagen im Nachhinein.

Nun liegt uns ein gutes und rechtskonformes Muster vor, das wir in Zukunft weiter nutzen können. Nachbesserungen sind natürlich immer möglich.





Sonntag, 1. November 2020

Antrag auf Unterrichtung über umgesetzte Maßnahmen im Bereich Sozialer Wohnungsbau / günstige Mietwohnungen vom 1.11.2020

Antrag vom 1.11.20

laut §13(2) der Geschäftsordnung
(schriftliche Unterrichtung oder bis spätestens  24.11.20 auf TO)

Antrag auf schriftliche Unterrichtung der Fraktion der GoL

Offizielle Anfrage an die Verwaltung

In Salem wurden in den letzten Jahren 2 große Baugebiete ausgewiesen, die auf Grund ihrer Rahmenbedingungen größtenteils Wohnraum im hohen bis sehr hohem Preissegment schufen.
Da wir alle wissen, dass es in Salem nicht nur "Besserverdienende" gibt, gab es auch  stets Bestrebungen zum Ausgleich.

  •         - In der neuen Mitte wurde von Anfang an eine gute soziale Durchmischung gefordert.
  •        - Im Baugebiet Stefansfeld wurde auf Vermittlung der Freien Wähler die Kreisbaugenossenschaft Bodenseekreis e.G. ins Boot geholt, indem man ihnen 2 Grundstücke für Mehrfamilienhäuser zu vergünstigten Konditionen (30% Nachlass) anbot.
  •         - Ebenso gab es das Angebot eines Investors 40% der Wohnungen für 10 Jahre 5% unter der ortsüblichen Miete anzubieten.

 Nun möchten wir gerne wissen, was umgesetzt wurde, um den zukünftigen Handlungsbedarf abzuschätzen.

Der letzte offizielle Wissensstand des Gemeinderates stammt aus dem nicht-öffentlichen Teil der  Gemeinderatssitzung vom 27.10.2016. Wir möchten mit diesem (selbstverständlich nicht personalisierten) Wissen öffentlich arbeiten.

 

 1.       Neue Mitte

 

Laut der Sitzungsvorlage vom 27.10.2016  war damals von 4 Losen die Rede, in denen mietpreisgebundener Wohnraum anzubieten wäre.

Es gab insgesamt 16 Lose. D. h. 12 Lose wurden ohne Auflagen an Investoren vergeben.

Mietpreisgebundener Wohnraum bedeutet laut der Sitzungsvorlage: entsprechend den Vorgaben des Landeswohnraumförderprogramms muss ein Teil der Wohnungen vermietet werden und darf mit 15jähriger Bindefrist nur zu 33% unter der ortsüblichen Vergleichsmiete vermietet werden.
Die Vermietung darf nur über Wohnberechtigungsscheine erfolgen.

  • Investor 1 hatte sich verpflichtet 15-20% der geplanten Wohnungen in 2 Losen im Eigentum zu behalten und als mietpreisgebundenen Wohnraum zu vermieten. Bei insg.  29 geplanten Wohnungen in diesen 2 Losen hätte das 4-6 Wohnungen betroffen.
     Er trat in dieser Sitzung mit dem Wunsch an die Gemeinde heran, den Wert auf 10 %, also auf 3 von 29 Wohnungen zu senken.

 

  •           Investor 2 hatte sich verpflichtet 20% der geplanten Wohnungen in 2 Losen im Eigentum zu behalten und als mietpreisgebundenen Wohnraum zu vermieten.
    Bei insg. 50 geplanten Wohnungen in diesen 2 Losen hätte das 10 Wohnungen betroffen.
    Er trat in dieser Sitzung mit dem Wunsch an die Gemeinde heran, die Wohnungen zu vergünstigten Preisen zu verkaufen.

Frage: Wir haben im Gemeinderat keine Rückmeldung bekommen was schließlich konkret umgesetzt wurde.

Uns interessiert:

·         Wie viele Wohnungen wurden innerhalb der 16 Lose insgesamt gebaut.

·         Wie viele mietpreisgebundene Wohnungen (stimmen die genannten Konditionen oben?) bitte ganz konkret in Zahlen ,  wurden von Investor 1

·         und von Investor 2 jeweils umgesetzt –

·         wurden diese von Menschen mit Wohnberechtigungsscheinen bezogen?

 

 2.       Stefansfeld

Die Kreisbaugenossenschaft Bodenseekreis e.G. hatte  am 6.10.2018  2 Grundstücke für Mehrfamilienhäuser zu vergünstigten Konditionen (am 5.11.2018  Bitte um 30% Nachlass) übernommen.

Frage: Seither haben wir keine konkreten Bauabsichten vernommen.

Gibt es eine Absprache mit der Verwaltung diesbezüglich?

Wann soll  der Bau begonnen werden?

  

Ein Investor wollte 40% der Wohnungen für 10 Jahre 5% unter der ortsüblichen Miete  anbieten.

 Frage: Die Wohnungen sind gebaut, gibt es einen Nachweis für die Umsetzung der Maßnahme im versprochenen Umfang?

 

 3.       Zukunft

Fragen:

·         Wie viele Wohnberechtigungsscheine wurden denn für  Salem bisher ausgestellt?
Für uns wäre das ein guter Anhaltspunkt

 

·         ist der Soziale Wohnbau /  der Bau preisgünstiger Mietwohnungen oder sonstiger Alternativkonzepte ein Thema, das die Verwaltung von Salem auf dem Schirm hat?
Gibt es weitere konkrete  Überlegungen in dieser Richtung?

 

·         Ist man in Gesprächen / in Verbindung mit entsprechenden Ideen?
Womöglich sogar in sinnvoller Verbindung mit ökologischen Modellen?
Wäre es nicht sinnvoll sich hierzu frühzeitig Ideen und gangbare Wege  gemeinsam mit dem Gemeinderat aufzeigen zu lassen, es gibt schon viele gute Ideen.

 

 Im Namen der GOL

Petra Karg, Fraktionsvorsitzende


Dienstag, 1. September 2020

2 Anträge zum Flächensparen - Antrag der GOL vom 21.5.19 sowie vom 24.10.17

Schon seit Jahren fordern wir einen bewussteren Umgang mit der Ressource Boden.
Fläche ist nicht vermehrbar und wir leben in einer Landschaft mit vielen konkurrierenden Flächenansprüchen. Jede Fläche die bebaut wird, fehlt schmerzhaft für andere Nutzungen.

Daher wollen wir Flächen bewusster nutzen - das Optimale aus einer Fläche herausziehen , wenn sie schon beansprucht wird. Und dazu gehört auch: die vorhandenen Flächen zu optimieren.


Wir hatten schon 2019 zwei Vorstöße in dieser Richtung unternommen

Paßgenau vor der letzten Gemeinderatswahl bezogen sich am 21.5.2019   gleich 6 Tagesordnungspunkte auf die Vergabe von Gewerbeflächen.

Die GOL hatte mit dem Antrag 8.4.19 beschlossen keine weiteren Vergaben im bis dahin gehandhabten, nicht flächensparenden Bewußtsein zu unterstützen.Unser Antrag lautete daher folgendermaßen:

 Im Vorfeld,  bevor die Flächen einzeln vergeben werden, soll der Gemeinderat verbindlich beschließen wieviel Fläche für welchen Zeitraum zur Verfügung steht.

Und das unter Berücksichtigung der Möglichkeit, dass in Zukunft vielleicht nur noch sehr begrenzte Ressourcen zur Verfügung stehen.

 

Der Gemeinderat soll ein verbindliches Bekenntnis zum Flächensparen abgeben und einwilligen, sich im Vorfeld auf Kriterien in diesem Sinne zu einigen. 

Ziel ist es, bei einer künftigen Bebauung möglichst viele Nutzungen auf engstem Raum zu vereinen, um so z.B. auch Ausgleichsflächen zu Lasten der Landwirtschaft zu reduzieren.

 

Möglich wären z.B. folgende Kriterien zur Umsetzung einer fächensparenden Bauweise:

o    Betriebsleiterwohnungen nicht im Erdgeschoß,

o    Mindestgröße Baukörper zur optimalen Ausnutzung des Baugrunds.
Bei kleineren Firmen/ Baukörpern regt die Gemeinde an sich zusammen zu schließen

o    Mindestanzahl Stockwerke

o    Parkplätze unterirdisch bzw. Nachweis, dass Mitarbeiter die ÖPNV und/oder das Fahrrad nutzen von der Firma gefördert werden
Die Firma und auch die Mitarbeiter könnten letztendlich bei einem Verzicht auf Parkplätze profitieren. Die Firma könnte kostenlose oder ermäßigte ÖV-Tickets zur Verfügung stellen. Der Mitarbeiter möglicherweise auf ein Zweitauto verzichten

o    Dachbegrünung und/oder Photovoltaikanlagen sind obligatorisch

o    Gute Eingrünung, naturnahe Außenanlagen
 


Rückblickend kann gesagt werden, dass es genau der richtige Moment war um dieses Statement anzubringen. Denn zum einen erweiterte sich der Flächenbedarf von 8.000 auf 12.000 m2 und die Firma Scheidegg  bestand darauf , dass aufgrund der Schwere der Maschinen nur eingeschossig gebaut werden könne. 

Wir erfuhren bei einer Begehung, dass die Gewinnmargen so klein sind, dass aus Rentabilitätsgründen nicht einmal das großes Fertigungs-Lager, das für Kunden vorgehalten werden muss,  im 2. Stock untergebracht werden kann.

siehe dazu das Abstimmungsergebnis zur Vergabe Scheidegg



Am 24.10.17 hatte Ulrike Lenski bereits mündlich einen Antrag formliert um einen Kriterienkatalog auf den Weg zu bringen. Dieser war abgelehnt worden.

Kindergartengebühren

Die letzte Abstimmung über Kindergartengebühren im Gemeinderat lässt sich nicht mehr genau zurückverfolgen bezüglich des Abstimmungsverhaltens. Lediglich das Abstimmungsergebnis liegt vor.

Im Ausschuss für Verwaltung und Kultur war das Thema vorberaten worden und wurde dann dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Laut diesem Beschluss sollte die  Anhebung der Gebühren folgendermaßen erfolgen:

Doch aus jeder Fraktion gab es Rückmeldungen, die sich gegen diesen Beschluss wandten, mit völlig unterschiedlichen Lösungsansätzen.

Ich hatte damals für die GOL notiert: Was uns nicht gefällt, ist die unübersichtliche und sozial nicht sehr ausgewogen ausgestaltete Gebührentabelle, die über 100 Positionen umfasst.

Wir streben eine einkommensbasierte Berechnung der Kita-Gebühren an. Um hier eine sinnvolle Lösung zu entwickeln, die nicht zu einem Bürokratiemonster ausartet, wollen wir der Verwaltung Zeit geben, im Jahr 2020 in einer Arbeitsgruppe einen guten Vorschlag zu entwickeln, der auch die Vorgaben aus dem „Gutes KiTa-Gesetz Art. 2 Abs. 2 c“ zum Thema Gebührenstaffelung aufgreift.

Natürlich wünschen wir uns, dass frühkindliche Bildung am allerbesten kostenlos allen Landeskindern zur Verfügung steht. Aber wir müssen auch zähneknirschend erkennen, dass der Ausbau der Bildungseinrichtungen und die Qualitätssicherung zunächst Vorrang haben.

Der Antrag der FW  als Kompromissvorschlag wurde schließlich angenommen.
Damit hat die Verwaltung eine Bringschuld für ein neues Gebührenkonzept übernommen.

 

 

Im Vorfeld der Abstimmung  bat Birgit Zauner  um folgende Hintergrund-Infos:

 

Mit welchen Mehreinnahmen wird durch die Anhebung der Kindergartengebühren gerechnet?

Wir rechnen mit ca. 38.000 € Mehreinnahmen jährlich.

 

Wie ist die Aufteilung der Kindergartenkinder hinsichtlich der Kinderzahl pro Familie, d.h. wie viele kommen aus 1-Kind, 2-Kind-, 3-Kind und mehr als 4-Kind-Familien?

 

Die aktuelle Aufteilung stellt sich wie folgt dar:

105 Familien mit einem Kind

166 Familien mit 2 Kindern in Familie

67 Familien mit 3 Kindern in Familie

11 Familien  mit 4 Kindern in Familie

3 Familien mit 5 Kindern in der Familie

1 Familie mit 6 Kindern in der Familie

2 Familien mit 7 Kindern in der Familie

 

Mit welcher prozentualen Steigerung der Personalkosten rechnet die Verwaltung für das kommende Jahr?

 ir rechnen mit einer Steigerung um 5,9 % im Kernhaushalt (ohne Wasserversorgung).

Die darin enthaltene tarifliche Steigerung der Gehälter liegt bei 1,06 %.

 

Was würde es die Gemeinde kosten, wenn das Vorschuljahr/letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt würde?

Wenn wir auf die Gebühren von den Vorschülern verzichten, fehlen rund 100.000 € Gebühren (incl. kath. Kindergarten Neufrach)

Dieser Betrag wurde auf der Basis der derzeit von den Vorschülern belegten Betreuungsart berechnet (Regel, VÖ, GT)

 

Haben Sie Zahlen darüber, wieviel Prozent der Kinder der unterschiedlichen Altersstufen in den Kindergarten gehen?

Aktuell teilen sich die Jahrgänge wie folgt auf:

 

4

0

 (davon werden im Laufe des Kiga Jahres 2019/2020 aufgenommen)

 

 

 

 

 

12

1

 (davon werden 4 Kinder im Laufe des Kiga Jahres 2019/2020 aufgenommen)

 

 

 

 

 

69

2

(davon werden 42 Kinder im Laufe des Jahres 2019/2020 aufgenommen)

 

 

 

 

 

122

3

(davon werden 3 Kinder werden im Laufe des Kiga Jahres 2019/2020 aufgenommen)

 

 

 

 

 

98

4

(davon werden 3 Kinder im Laufe des Kiga Jahres 2019/2020 aufgenommen)

 

 

 

 

 

86

5

 

 

 

 

 

 

29

6

 

 

 

 

 

 

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