Ein mutiges Statement einer Bürgerin an den Kreistag

Sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages, 

 

ich verrate Ihnen etwas.

Ich liebe unsere Bodenseeregion.

Wir leben in einer Gegend, in der andere Urlaub machen.

Ich bin stolz darauf, im schönen Deggenhausertal zu wohnen.

Mein Name ist Karin Rothaupt und ich habe etwas auf dem Herzen.

 

Wer hier leben möchte, gerne. Bezahlbaren Wohnraum für alle, ich bin dabei.

Gesunder Tourismus, her damit.

Was ich nicht möchte, ist das wir unsere wunderbare Gegend verschandeln.

Durch fiese Bauten, die gar nicht hierher passen.

Streuobstwiesen, Weinberge, saftige Wiesen, Hopfenfelder, all das gehört zu uns.

 

Wir leben in einer Gegend, die es zu schützen gilt.

Denn das ist es, was uns ausmacht.

Wir müssen nicht um jeden Preis größer, schneller, weiter spielen. Wir sind gut, wie wir sind.

Bausünden - wie die Neue Mitte in Salem - dürfen sich - aus meiner Sicht nicht wiederholen.

 

Ich brauche kein München 2, kein Chiemgau 2.

Was lieben wir, unsere Urlauber, die Reigeschmeckte :-) - unsere Bodenständigkeit, unsere Natürlichkeit.

Das  sollten wir uns bewahren.

Veränderungen gerne - auf jeder Ebene - aber nicht um jeden Preis.

 

Neues sollte sich in unsere wundervolle Heimat einfügen und nicht wie ein Fremdkörper wirken.

Ich möchte Sie zum Nachdenken anregen- meine Bitte:

Schauen Sie bei neuen Projekten genau hin.

Einfaches Durchwinken – weil das liebe Geld lockt – ist nicht immer der beste Weg. 

 

Haben Sie Mut, uns besonders zu lassen. 

Seien Sie sich Ihrer Verantwortung bewusst, die Sie in Ihren Städten und Gemeinden haben.

Ob im Rat oder einfach als Mitbürger. 

 

Kultur leben - Von Wolfram Frommlet, ein Kommentar zur Regionalplan-Fortschreibung

Ein  Kommentar  im Zusammenhang  mit dem Flyer der Naturschutzverbände erschien in der Schwäbischen Zeitung am 16.11.20:

Kultur leben - Von Wolfram Frommlet

„Für mich besteht eine große Herausforderung darin, wie unsere Höfe weiterbestehen können. Wir brauchen mehr Produktvielfalt in der Landwirtschaft und mehr Regionalität bei unseren Lebensmitteln“, sagt Walter Rauch aus Dünserberg. 

Eugen Gabriel aus Frastanz ergänzt: „Wo die Landwirtschaft die Existenzgrundlage ist, hat man verstanden, sorg-sam mit den landwirtschaftlichen Flächen umzugehen und die Erwei-terung der Siedlungen kompakt zu gestalten.

„Wie schaffen wir ein funktionierendes Dorfzentrum als Grundlage für das gesellschaftliche Leben in der Gemeinde“, ist für Helmut Lampert in Göfis eine große Herausforderung.

Drei Bürgermeister aus der Region Walgau in Vorarlberg in dem hoffnungsvollen, ermutigenden Buch des Ravensburger Raumplaners Manfred Walser, „Die Zukunft im Walgau“, herausgegeben von der Vorarlberger Landesregierung (erhältlich in der Buchhandlung Anna Rahm in Ravensburg). 

Die 14 Gemeinden haben in Workshops, an denen die Bevölkerung beteiligt wurde, ein Modell regionaler Entwicklung erarbeitet, in dem die  Traditionen - Handwerk, Land- und Forstwirtschaft - mit den aktuellen Problemen ländlicher und semi-urbaner Räume verbunden wurden: der Wegzug der Jungen, die Zersiedelung der Natur, Klimawandel, die Krise der familiären Höfe. Lebenswerte Orte für alle Generationen entstanden, eine Kultur des Miteinander der Eingesessenen und der Zugezogenen, ein ökologischer Lebensstil, insbesondere in neuen, verdichteten Wohnformen. Einst konkurrierende Gemeinden bilden heute nachhaltige Netzwerke. Man könnte viel davon lernen.

Nach Ansicht eines breiten Bündnisses unter Führung der Umweltorganisationen BUND und NABU läuft der Regionalplan Bodensee-Oberschwaben bis zum Jahr 2035, mit den Kreisen Ravensburg, Bodenseekreis und Sigmaringen, leider in eine ganz andere Richtung. „Profit und Wachstum ohne Grenzen scheint für viele Akteure immer noch die oberste Prämisse zu sein“, heißt es in einem Flyer des Umweltbündnisses. Kritisiert wird, dass 500 Hektar für Rohstoffabbau vorgesehen sind, neuer Baugrund sich an überholten Wohnmodellen orientiert, ein regionaler Grünzug „Altdorfer Wald“ aber nicht vorkomme. „Ein klares ‚weiter so wie bisher‘, welches alle wissenschaftlichen Erkenntnisse der vergangenen Jahre und anwachsenden globalen Krisen ignoriert.“

Nachhaltige Landwirtschaft, Stärkung der Biodiversität, das Vogelsterben im Bodenseeraum sind für BUND und NABU Prioritäten eines zukunftsfähigen Regionalplans. Anders als im Walgau hat in dieser Region, in den Gemeinden wie in den Städten, nach Ansicht aller Akteure, die Bevölkerung bislang keine Foren der Beteiligung. 

Und fände man bei uns Politiker wie Harald Witwer aus der Gemeinde Thüringen? „Die Frage des Umgangs mit asylsuchenden Menschen stellt im Moment nicht nur für den Walgau, sondern für die Gesellschaft insgesamt eine riesengroße Herausforderung dar. Ob es uns gelingt, den sozialen Frieden in der Region weiterhin zu gewährleisten, hängt wesentlich vom Umgang mit diesem Thema ab.“

Was macht Frickingen zum Vorbild?

 Wenn man die Frickinger Gemeindeseite besucht,  findet man gleich zu Anfang auch die "Energiegemeinde Frickingen"

https://www.frickingen.de/de/energiegemeinde-frickingen/aktuelles/

Hier lohnt es sich etwas zu schmöckern.
Insbesondere beim Thema Solardächer hat sich Frickingen hervorgetan. Bürger werden in der 3000- Mann Gemeinde  konsequent unterstützt, wenn sie diesen klimafreundlichen Weg der Energiegewinnung gehen wollen.
Auch beim Thema Holzbau ist die Gemeinde ganz vorne mit dabei.
Leider hat gerade die Abstimmung zur Bauweise des Kindergartens in Stefansfeld gezeigt, dass dieses Thema noch nicht wirklich in Salem angekommen ist.

Ausschnitte aus Artikeln des Südkuriers

 

 

Lohnt es sich zu wachsen - Woher kriegt Salem sein Geld?

 Einkommensteuer- sowie Gewerbesteuererträge sind in Salem in den letzten Jahren stark gewachsen

 

Um es auf den Punkt bringen: Natürlich nehmen die Einnahmen der Gemeinde Salem zu, wenn sie viel baut!  Seit 2005 (Amtseinführung BM Härle) wurden mindestens 30 ha Gewerbeflächen neu bebaut. Seit 2013 waren es alleine 10,5 ha im neuen Gewerbegebiet.
In letzten 7-Jahres Zeitraum stiegen die Einnahmen durch Gewerbesteuer von 3,8 auf 6,1 Millionen, es scheint also durchaus profitabel für die Gemeinde.

 

 

Genauso zahlt sich die Erhöhung der Einwohnerzahlen aus: genau 661 € bekam die Gemeinde 2019 pro Einwohner zugewiesen. 

Bei  ca. 190 Wohnungen in der neuen Mitte mit durchschnittlich  je 2 Bewohnern wird die Einkommenssteuer um 250.000,- € jährlich wachsen. 

 

Auf der Gegenseite könnte man nun die Mehr-Ausgaben ausführen:
- mehr Bedarf an Kindergarten- und Schulplätzen
- ein Mehr an Kanalisations- und Kläranlagenkapazitäten
- ein Mehr an Straßen
- mehr Verwaltungsaufwand - ein "größeres" Rathaus?

-............

Dann darf man aber auch die Folgekosten nicht vergessen.
Die Faustzahl für Folgekosten wird  mit 10 %  der Investitionskosten jährlich - für jede bauliche Investition- angegeben.  
Alleine Rathaus und Tiefgarage werden uns also in Zukunft weiterhin regelmäßig  1,8 Mio pro Jahr kosten.
 

Alles nicht so leicht zu fassen.  

Und schon gar nicht zu fassen ist die Lebensqualität der Bürger: nimmt die nun zu durch das neue Rathaus,  oder wird sie gemindert durch den Folgeverkehr des neu Gebauten?
Inwieweit spielt das Prädikat "Erholungsort" für Bürger und Touristen noch eine Rolle wenn immer mehr Verkehr rollt?

Wie sieht es mit dem Tourismus aus, der ja auch Geld in nicht definierter Höhe in die Gemeindekasse schwemmt. Wird der durch neue Gewerbegebiete ausgebremst? 

Das alles  sind Dinge die sehr konträr gesehen werden können.

Es wäre hilfreich,  als Gemeinderat mehr Fakten zu kennen. Um  Zusammenhänge wirklich bewerten zu können. Aufgrund des Steuergeheimnisses durften wir Gemeinderäte bis heute nicht erfahren, welchen finanziellen Rahmen z.B. der Tourismus in Salem vorgibt, der doch mit den Highlights Affenberg, Schloß Salem und  Schlosssee  (sowie Campinghof Gern, Zimmervermietungen und Gastronomie)  nicht ganz unerheblich sein dürfte.

 

Und wo bleibt Salems Verantwortung für den Klimaschutz bei all der neuen Bodenversieglung? - Im ohnehin klimatisch problematischen Bodenseeraum sind die Auswirkungen nicht mehr zu übersehen. 
Die 1,5° - Hürde haben wir am Bodensee bereits genommen. (Aussage Minister Untersteller)

Ein "aufstrebenden Wirtschaftsstandort Salem" kann sich nicht immer hinter gesetzlich geforderten Minimalstandards im Klimaschutz verstecken (so wie zuletzt beim Rathaus- Neubau geschehen).
Wenn Salem maximal wachsen will, dann hat es auch maximale Verantwortung für den Klimaschutz zu übernehmen. 

Auch der  Klimawandel  hat seinen wirtschaftlichen Preis. Um ihn erträglich zu halten werden wir vieles überdenken und ändern müssen. 

Doch uns  läuft die Zeit davon: 

Jeder hat die Auswirkungen in den letzten Jahren gespürt: mehr Hitze und mehr Trockenheit. Der Grundwasserspiegel sinkt, insbesondere die Wälder leiden, die ökologische Artenvielfalt schwindet.

Und dies ist erst der Anfang einer rasanten Entwicklung. Wollen wir dem entgegenwirken, müssen wir nicht nur CO2 einsparen, sondern die absoluten CO2 Emissionen senken. 

Momentan habe wir laut Energiebericht 2018 die selbstgesteckten Ziele im Bodenseekreis noch nicht erreicht, Wirtschaftswachstum und die Zunahme des Individualverkehrs fressen Einsparungen an anderer Stelle wieder auf. Das bedeutet, wir müssen schneller und besser werden, um effektiv etwas zu erreichen.

 

Auf allen Ebenen wurden die Probleme in die Zukunft verlagert, in der die junge Generation auch noch den demografischen Wandel wird stemmen müssen.

Bisher ließ sich durch Flächeninanspruchnahme (für Bebauung) Geld generieren. 

Aber diese Zeiten neigen sich dem Ende zu. Fläche ist nicht vermehrbar und die nächsten Generationen werden  für unsere überzogenen Ansprüche  einen zu hohen Preis bezahlen.

Presseerklärung der GOL zum Antrag Verkehrsgutachten vom 1.8.20

Unsere Presseerklärung in voller Länge

Die GOL sieht die Lebensqualität vieler Bürger Salems durch den massiv zunehmenden Verkehr gefährdet.

Aus dieser Sorge heraus hat die GOL einen Antrag auf ein Verkehrsgutachten eingereicht, welches die verkehrlichen Auswirkungen der geplanten Entwicklungen, insbesondere des geplanten Schwerpunktes für Gewerbe und Industrie, ermitteln soll.

Bereits 2008 sollte das Logistik-Zentrum der MTU im Gewerbegebiet entstehen. Die Bürger entschieden sich damals per Bürgerentscheid dagegen. Es gab heftige und die Bevölkerung spaltende Diskussionen um dieses Thema. Das Hauptargument gegen die Ansiedlung war- neben der Flächenversieglung - die drohende Verkehrsbelastung.

Heute im Jahr 2020 ist die Fläche des geplanten Logistik-Zentrums vollständig mit Gewerbegebiet überzogen. Der hierdurch entstandene Verkehr rollt bereits seit Jahren über unsere Straßen. Ein Blick auf die Karte zeigt, dass sich das Gewerbegebiet in 20 Jahren vervierfacht hat.

2019 stimmte der Gemeinderat in einer äußerst aufgeheizten Abstimmung für die vorgelegte Fortschreibung des Regionalplans. Bemerkenswert war, dass sich in der Abstimmung eine Patt-Situation ergeben hatte und infolge dessen die Abstimmung durch die Bürgermeisterstimme entschieden wurde.

Die Zustimmung zu der Planung bis 2035 umfasste für Salem vier wesentliche Punkte, die zusammen verkehrstechnisch massiv ins Gewicht fallen.

· Ausweisung eines Schwerpunktes für Industrie und Gewerbe mit fast 30 ha Fläche

bedingt zusätzlichen Berufs- und vor allem Schwerlastverkehr. Es entspricht de facto einer Verdopplung der Gewerbegebietsfläche bei zunehmender Intensität der Bebauung.

· Aufstufung zum „Unterzentrum Salem“

bedingt mehr Verkehr aus den Nachbargemeinden, da Salem zentrale Funktionen für das Umland wahrnehmen soll

· Ausweisung von Flächen für den Wohnbau in verstärktem (überproportionalen) Umfang bei mit Sicherheit höherer Intensität bedingt eine massive Zunahme des PKW- Verkehrs vor allem in den großen Ortsteilen Mimmenhausen , Neufrach und Stefansfeld , da dort der Schwerpunkt der künftigen Wohnbebauung liegen soll (laut Leitbild Salem 2020)

· Führung der Landesentwicklungsachse über Salem

Herr Direktor Franke vom Regionalverband verwies darauf, dass die Landesentwicklungsachse deshalb über Salem geführt werden solle, weil da nun mal die Schiene liege, die in Zukunft stark gefördert werde (im Gegensatz zum Straßenbau). Ein vorbildlicher Ansatz, der jedoch im Zeitraum der Fortschreibung keinerlei praktische Auswirkung haben dürfte.

Laut SK-Artikel vom November 2019 soll die Vorplanung der Bodenseegürtelbahn 2020 abgeschlossen werden. Mit dieser könne dann in die Verhandlungen gegangen werden. Erst danach würde mit der zeitintensiven Entwurfs- und Genehmigungsplanung begonnen werden und inwieweit dabei der Güterverkehr eine Rolle spielt, wurde überhaupt nicht erwähnt.

Sprich: die Flächen sollen schnell verfügbar sein, um der zügigen Bebauung in der Fortschreibungsphase bis 2035 zur Verfügung zu stehen. Die Aussage von Bürgermeister Härle dazu war: "Wir stehen in der Pflicht, das Gewerbe aus der Region aufzunehmen", das hört sich nicht nach behutsamer Flächeninanspruchnahme an.  

Die verkehrstechnische Lösung hinkt hier dem entstehenden Verkehr zeitlich hinterher, da sie zunächst entwickelt werden muss und ihre Umsetzung erst irgendwann in der nicht allzunahen Zukunft liegt, falls dann noch genügend Mittel zur Verfügung stehen.

Dass unsere Bürger, ebenso wie die unserer Nachbargemeinden, in der langen Zwischenphase den massiven Verkehrsanstieg in den Ortsdurchfahrten verkraften müssen, kam nie zur Sprache. Die Bebauung - und damit die Verkehrsbelastung - wuchs schon in den letzten Jahrzehnten massiv und stetig, während sich die Infrastruktur nicht wesentlich veränderte. Schon heute klagen viele Mitbürger über den Verkehrslärm und auch über Engstellen. Wer in einer der Ortsdurchfahrten die Straße überqueren oder aus einer Einfahrt auf die Straße fahren möchte, merkt, wie massiv der Verkehr während der letzten Jahre geworden ist.

 

 

Der alte Sportplatz in Neufrach - Grüne Lunge oder überflüssige Nostalgie?

Der Plan des Bürgermeisters zur Bebauung des alten Sportplatzes in Neufrach traf die Neufracher völlig unvorbereitet wie ein Schock. Diese markante und wirklich viel-genutzte Freifläche sollte einfach verschwinden! Immerhin: bis dahin war wohl keine Bürgerversammlung so gut besucht gewesen wie die Entscheidende, bei der die Neufracher ganz klar und vehement ihren Sportplatz verteidigten.

Bürgermeister Härle zog seine Pläne zurück. Allerdings forderte er im Gegenzug ein "alternatives Nutzungskonzept"der Bürger. Angesichts der nie nachlassenden, begeisterten Nutzung der großen Freifläche - für viele Neufracher der " Idealzustand" -  war das nicht wirklich nachvollziehbar.
Der neu gegründete Initiativkreis "Grüne Mitte Neufrach" fand sich schließlich bereit ein solches Konzept zu entwickeln.

"Rot-Weiß Salem" hat bei der letzten Generalversammlung 2020 bekannt gegeben, dass sie sich "schweren Herzens" von der Nutzung des Platzes verabschieden müssen. Und das nicht etwa weil der Platz nicht gut genug wäre -es ist nach Aussage mancher Sportler der funktional beste Spielplatz von Salem -  nein es besteht ein ganz anderes Problem: für deie Vereinsspiele müssen Duschen zur Verfügung stehen und dazu muss aus Hygienegründen das Wasser stetig geheizt werden.
Laut Rot-Weiß Salem muß der Verein dafür jährlich ca. 10.000 € an die Gemeinde zahlen - im Stadion übernimmt die Gemeinde diese Kosten vollständig.

 

Diesen Brief hatte ich eingangs der Diskussion  an meine Gemeinderatskollegen geschrieben, als Salemer Bürgerin, die in der "Nachbargemeinde" Mimmenhausen aufgewachsen ist und als studierte Landschaftsplanerin.

 

Liebe Gemeinderatskollegen,

 

Der Sportplatz Neufrach ist für mich viel mehr als nur ein Vereinssportplatz.

Er ist genau das, was sich alle Außenraum - Planer für ihre Plangebiete  wünschen -  und was sie trotz großem finanziellen und planerischem Aufwand  fast nie  schaffen:  er ist das Herz von Neufrach.

 

Hier lebt Neufrach, hier findet man Jugendliche und Kinder, vertieft ins gemeinsame Spiel. Oft spielen mehrere Gruppen parallel Fußball. Manchmal nutzen auch Eltern mit  ihren Kindern oder andere kleine Gruppen  den Freiraum für ihre Aktivitäten.

Und seit neuestem fungiert er auch noch als Integrations-Meile. Immer öfters finden auch offensichtlich Nicht-Ursprungs-Neufracher den Weg zum Spiel hierher.

Am Rand sitzen dann auch mal ältere Menschen, die das Treiben  beobachten. Oder sonstige Neugierige.

 

Welcher Platz in Salem wird auch nur annähernd so  oft besucht? Und lädt dann die Leute auch noch zum Verweilen ein?

Wenn Salem ein Alleinstellungsmerkmal braucht, dann würde ich sagen: Hier haben wir es schon!

Wo gibt es so etwas sonst noch  - außer in Salem?

Ein Ensemble von Kirche, Kindergarten und Sportplatz, mitten im Ort und wunderbar grün.

So was hat man früher vielleicht bebaut  weil man es nicht besser wusste. Mit unserem Wissen heute sollte so etwas eigentlich nicht mehr möglich sein.

 

Bei einem Gemeinde-Check in Salem-Neufrach (Südkurier vor mehreren Jahren) wurden Tipps von Einheimischen abgefragt unter dem Motto " Hier ist es besonders schön in Neufrach".

Dazu sagte der allseits bekannte Manfred Nolle, 76:

„Die Grünfläche zwischen dem Clubhaus des SV Neufrach und der Kirche ist ein idyllischer Bereich in der Dorfmitte. Ein Spaziergang um den Sportplatz und eine Pause auf den Bänken sorgen für wohltuende Erholung. Auf dem benachbarten Spielgelände des Kindergartens kann man die Kinder beim Spielen sehen.“

 

Ich kann mich auch noch gut  daran erinnern, dass  hier die ersten die Pfingstturniere stattfanden.  Das waren richtige Volksfeste mit ganz großen "Fußball-Talenten". Auch die Erinnerung an diese wahrscheinlich größte Fußball-Zeit in Salem  gehört zu diesem Platz

 

 Und ich weiß auch noch, dass meine großen, fußballbegeisterten Brüder mir als Kind erklärten, dass es doch klar sei, dass in Neufrach so auffällig viele tolle Fußballer wohnten - wo sie doch alle  direkt am Fußballplatz wohnten und ständig üben konnten.

Und da denke ich mir, dass gerade in Zeiten, in denen jeder von Vereins -Verdrossenheit redet und von fehlendem Nachwuchs, ein besonderes Augenmerk darauf gelegt werden sollte:

Hier spielen und trainieren die Jugendlichen und Kinder ganz unverbindlich und sind gleichzeitig auch immer ein bisschen unter der natürlichen  Aufsicht durch die Anwohner.

So muss das sein um wirkliches  Interesse  frühzeitig  zu wecken!

 

Können wir uns es wirklich leisten solche Dinge zu zerstören?

 

Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn ein neues Spielfeld am Schlosssee gewünscht wird. Ob das  gebraucht wird oder nicht werden wir hoffentlich schlüssig dargelegt bekommen.

Wie das finanziert werden kann müssen wir beraten.

Aber das eine hat grundsätzlich nichts mit dem anderen zu tun – ich möchte wirklich darum bitten diese beiden Dinge sauber voneinander zu trennen um so zum bestmöglichen Ergebnis für Salem und für Neufrach zu kommen.

 

 

 

Petra Karg