Sanierung der Glasfassade am Bildungszentrum - Antrag der FW vom 26.2.20

Die Sanierung der Glasfassade am Bildungszentrum beschäftigt uns schon länger.   
Die Erste Sitzung zu diesem Thema fand bereits im Juli 2019 statt,  
Ergebnis: Vergabe der Planungsarbeiten.
Die Verwaltung hatte im Vorfeld einen Zuschußantrag gestellt

Im  Januar 2020 fragte die GOL nach, was denn nun mit der Glasfassade sei - der Zuschußantrag bedingte einen Baubeginn vor Mai und wir wollten nicht in der letzten möglichen Sitzung darüber abstimmen.

 

Am 11.2.2020 stand das Thema auf der Tagesordnung und wurde aus folgenden Gründen abgelehnt:

• Unser GOL-Hauptanliegen war: Nachhaltigkeit der Planung, keine Sanierung ohne Verbesserung der Energieeffizienz; 
  Wir wünschten uns das Aufzeigen einer Alternative mit entsprechenden Kennwerten zum Vergleich
• die  FW sahen das genauso.  Sie hatten noch zusätzlich architektonische Bedenken bei der Gestaltung , da sie den Glasbau vollständig erhalten wollten
  (siehe den Antrag im Anhang)

Am 6.3.20 gab es aufgrund der coronabedingt abgesagten Sitzung ein elektronisches Abstimmungsverfahren

• Rückmeldungen: allgemeine Zustimmung zur Verschiebung der Maßnahme um 1 Jahr, um Zeit für eine neue Planung zu schaffen
• GOL + FW  wiederholten ihre Bedenken  (siehe oben)
• Peter Frick kommentierte er wolle der Planung -  trotz eigener Bedenken-  nicht im Wege stehen

Am 29.9.20  stand das Thema auf der Tagesordnung , dieselbe Planung wie im März wurde aufgelegt.

Darauf angesprochen sagte Hr. Härle: in der letzten Sitzung seien so viele gegensätzliche Maßnahmen vorgeschlagen worden, dass man nicht gewusst hätte wie weiter machen.

(Es gab einen schriftlichen Antrag :

Antrag Freie Wähler Salem - Sanierung Glasfassade BZ Salem vom 26.02.2020)

 

Hr. Härle betonte "man könne dieses Mal in Ruhe diskutieren und nächstes Mal dann entscheiden . So viel Zeit sei…." Im Verlauf der Sitzung  sagte Hr. Härle  dann unvermittelt: "wir haben so viele Infos, dass wir eigentlich auch gleich abstimmen können. Ich lasse jetzt abstimmen….."

 

Schulessen - Antrag der GOL vom 19.10.17

Sehr unbefriedigend verliefen die Diskussionen bezüglich unseres Antrags zum Schulessen. 

Ich habe 2017 notiert:

Uns wurde sehr schnell klar, dass das Grundproblem in Salem  ausschließlich  in der Art der Vergabe  wurzelt.

Die Verwaltung will möglichst wenig Arbeit in das Schulessen investieren und legt sich  daher von vorneherein  auf einen Dienstleistungskonzessionsvertrag  fest. Das bedeutet, dass der Dienstleister alles in die Hand nimmt - vor allem das Abrechnungssystem wird von ihm gestemmt.

Da aber nur sehr große Firmen diese Möglichkeit haben, fallen alle anderen durch den Rost.

Kleine Örtliche Unternehmen (wie Bsp. in Deggenhausertal)  haben damit nicht die geringste Chance einzusteigen.

Doch genau das war unser Anliegen!

Wir wollten kein Schulessen von Apetito,  das 700 km weit tiefgefroren durch die Lande gefahren wird. Wir wollten für unsere Schüler ein  gesundes und gut schmeckendes Essen, das vor Ort zubereitet wird.

Da die Verwaltung stur an diesem Dienstleistungskonzessionsvertrag  festhielt waren Verbesserung  nur im minimalen Umfang möglich.

 

Die "erfahrene Fachberatung" (Kostenansatz: 15.000 €), die von der Gemeinde engagiert wurde, erwies sich als komplette Fehlinvestition. 

Eine Ausschreibung im Sinne von mehr Regionalität hielt sie für "nicht umsetzbar", wobei bei manchem Gemeinderat der Verdacht aufkam, dass es vielleicht eher am Willen und dem Rückhalt der Verwaltung mangelte.

Besucher der Gemeinderatssitzung fragten jedenfalls anschließend nach "ob sie denn von Apetito gesponsort gewesen sei".....
Sie erklärte uns zudem, dass es in ihren Ausschreibungsmodalitäten  sowieso egal sei  wie das Essen schmecke  - der Bieter falle auch dann nicht raus,  wenn sein Probe-Essen nach Geschmack mit 0 Punkten bewertet würde.

 

Ist es das was wir uns von der Gemeinde für unsere Kinder wünschen?

 

Die Forderung wurde gestellt: in einem Jahr nochmals darüber reden