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Signalisieren, wo Salem finanziell steht: Das war die Aufgabe von Julia Kneisel in der Gemeinderatssitzung. Die Leiterin des Amtes für Zentrale Dienste gab in der vergangenen Gemeinderatssitzung einen Überblick über die finanzielle Entwicklung in den Jahren 2020 und 2021 sowie einen Ausblick auf die Haushalts- und Investitionsplanung für das Jahr 2022.
Solide Situation trotz Pandemie
Trotz der Corona-Pandemie und des hohen Investitionsvolumens in den vergangenen drei Jahren stelle sich die finanzielle Situation insgesamt sehr solide dar, gab Kneisel zu Protokoll. Viele Vorhaben konnten pandemiebedingt nicht wie geplant umgesetzt werden – im Gegenzug sorgten Schutz- und Hygienemaßnahmen für erhöhte Aufwendungen.
Nach vorläufiger Schätzung könne zum 31. Dezember 2020 mit liquiden Mitteln in Höhe von 4,7 Millionen Euro gerechnet werden, für die Haushaltsplanung 2022 werde zum 1. Januar 2022 von einem Stand von 3,8 Millionen Euro ausgegangen, fasste die Kämmerin zusammen.
Bürgermeister Manfred Härle wies auf erste Signale hin, dass eine vorausschauende Finanzpolitik vonnöten sei. Die für 2022 geplanten Neuinvestitionen von 10,1 Millionen Euro müssten eigentlich auf 6 bis 7 Millionen begrenzt werden. „Ein Investitionsvolumen von 10 Millionen Euro sollten wir nicht toppen“, mahnte Härle in Richtung der Gemeinderäte. „In den kommenden Jahren sollte man auf Sicht fahren.“
Als bedeutsamen Posten auf der Ausgabenseite markierte Härle die Personalkosten, die in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen seien, vor allem im Kindergartenbereich. Durch die Pflichtaufgaben der Gemeinde sowie vorgeschriebene Personalschlüssel bestehe wenig Einsparpotenzial, erklärte er den Ratsmitgliedern.
Freibadeintritt als Option?
CDU-Gemeinderat Peter Frick rückte angesichts der notwendigen und kaum zu reduzierenden Ausgaben die Einnahmenseite in den Fokus: Dabei schlug er die Erhebung eines Freibadeintritts vor, um die Bedarfe zu erwirtschaften. „Warum sollten nicht Bürger von außen eine Kleinigkeit bezahlen?“, stellte Frick in den Raum. Bürgermeister Härle bestätigte, dass die Einnahmenseite im Blick behalten werden müsse, doch im Falle der Umsetzung des Vorschlags wäre eine Rückzahlung öffentlicher Zuschüsse fällig.
Zuschüsse im Blick
Um demgegenüber Zuschüsse zu generieren, sei es laut Härle wichtig, anstehende Projekte taktisch klug aufzureihen. „Wir können nicht alles auf einmal durch den Flaschenhals drücken“, beschrieb er bildhaft, „ich möchte nicht riskieren, dass wir manche Zuschüsse nicht bekommen.“ Bei der Reihenfolge könne man durchaus diskutieren – zum Beispiel in Bezug auf die Sanierung der Gemeindestraßen. „Wenn Sie Veränderungswünsche haben, kommen Sie auf uns zu“, forderte der Bürgermeister die Gemeinderäte nach der Planvorstellung auf, sich nun in die Finanzplanung einzubringen.
„Ein Investitionsvolumen von 10 Millionen Euro sollten wir nicht toppen.“
Manfred Härle, Bürgermeister, über das Jahr 2022
Finanzsituation
Bezeichnend ist, dass die seit 2011 schuldenfreie Gemeinde Salem im Jahr 2022 eine Kreditaufnahme in Höhe von 3 Millionen Euro einplant. „Der Entwurf des Gesamtergebnishaushalts sieht derzeit ordentliche Erträge in Höhe von 29 157 839 Euro und Aufwendungen mit circa 32 314 756 Euro vor“, rechnete Kämmerin Julia Kneisel während der Gemeinderatssitzung vor. Trotz des Defizits könne aber eine Zuführung von 20 000 Euro an den Finanzhaushalt ausgewiesen werden.
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