Breitband: Gerhard Wachter versteht die Welt nicht mehr

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... „Alle Welt spricht davon, dass die Digitalisierung zu den Zukunftsaufgaben gehöre. In einigen Kommunen scheint dies auch angekommen zu sein, aber nicht in allen.“ Wachter kritisiert vor allem, dass Salem nicht dem Zweckverband Breitband Bodenseekreis (ZVBB) beigetreten ist.

Der Verband möchte die Region mit einer stabilen Internetverbindung versorgen und stützt sich dabei auf finanzielle Subventionen von Bund und Land. „Warum eine 62,7 Quadratkilometer große Flächengemeinde wie Salem sich diesem Zweckverband nicht angeschlossen hat und damit auf eine derartig hohe Förderung verzichtet, bleibt mir ein Rätsel.“ Aus seiner Zeit als Gemeinderat kann er sich erinnern, dass bereits damals das Thema Breitbandausbau hitzig diskutiert wurde.

Tatsächlich sind lediglich zehn der 23 Gemeinden im Bodenseekreis im Verband vertreten. Damit sind rund 62 000 der 218 000 Einwohner abgedeckt. Auf Nachfrage, weshalb die anderen Gemeinden dem Verband nicht beigetreten sind, antwortete der ZVBB, dass diese andere Ausbaupläne hätten. Doch Gerhard Wachter zweifelt an der Zweckmäßigkeit eigener Ausbaupläne der Gemeinde Salem. „Von den auf 52 Millionen Euro geschätzten Kosten fördert der Bund mit 50 Prozent (26,6 Millionen Euro) und das Land mit 40 Prozent (21 Millionen Euro) die Investition in ein schnelles Glasfasernetz. Und ausgerechnet Salem ist nicht im Verband. Das hat mich schon sehr irritiert.“

Bürgermeister Manfred Härle hält an seiner Argumentation fest und bestätigt, dass Salem an eigenen Ausbauplänen arbeite. „Gerade die größeren Kommunen sehen keinen Vorteil in einem Beitritt, da sie den Breibandausbau eigenständig besser steuern und selbst vorantreiben können.“ Ein eigener Weg sei geplant und die Gemeinde habe bereits einen Zuschuss für Beratungsleistungen vom Bund erhalten. „Nach Erhalt der Förderung haben wir ein Büro mit einem Markterkundungsverfahren beauftragt. Dabei wird mit den Telekommunikationsunternehmen abgeklärt, wie der Stand der Versorgung in der Gemeinde ist und ob eigene Ausbaumaßnahmen in den nächsten Jahren geplant sind.“

Diesen Stand der Gemeinde Salem könnte Manfred Härle auch der Internetseite DSL Regional entnehmen. Dieser Seite zufolge verfügen in Salem etwa zwei Prozent der Haushalte über einen Glasfaseranschluss und 42 Prozent der Haushalte haben eine DSL-Verbindung mit maximal 100 Mbit/s zur Verfügung. Gerhard Wachter sagt zum Vorgehen der Gemeinde: „Zumindest die Frage nach dem Warum muss erlaubt sein.“ Denn auch Salems Bürger in den Teilorten hätten den berechtigten Anspruch, nicht abgehängt zu werden.