Kein Cent mehr von den Kommunen? Finanzierung der Bodenseegürtelbahn hängt an Bund, Land und Bahn

Auf Bürgermeisterebene wurde also beschlossen - die Gemeinderäte bekommen das im besten Fall noch mitgeteilt.

Vielleicht sollte man sich mal vor Augen halten, welche Anteile am Straßenbau die Bürgermeister freiwillig zu übernehmen bereit sind?

Und wo liegt das Interesse des Regionalverbandes? 

Ein Leserbrief vom 8. November: "Bahnausbau statt Südumfahrung" zeigt wo das Interesse der Bürgermeister wirklich liegt

Leserbrief zum Artikel „Kundgebung für Südumfahrung“, SÜDKURIER am 8. November:

Vor wenigen Wochen bezeichnete der ehemalige Regionalverbandsdirektor Wilfried Franke die Südumfahrung Markdorfs als „Torso“, also als Stückwerk. Und tatsächlich sind alle anderen Planungen für die Kette von Ortsumfahrungen gestrichen oder auf Eis gelegt worden, die zusammen ursprünglich eine Art „Hinterlandtrasse“ bilden sollten. Der Bermatinger Bürgermeister Martin Rupp, der Salemer Bürgermeister Manfred Härle und Landrat Lothar Wölfle träumen noch immer von diesen Ortsumfahrungen. Im Faltblatt der Markdorfer Umgehungsbefürworter fordert Härle die Südumfahrung, mit Hinweis auf den drohenden Verkehrsinfarkt im Salemer Tal, wohl in der Hoffnung, die Planung der Ortsumfahrungen Bermatingen und Neufrach wieder aufzunehmen. Dass ausgerechnet in Zeiten der Klimakrise solche Ideen aus der Klamottenkiste vorgeholt werden, ist schwer verständlich. Vermutlich geht es den drei Politikern vor allem um den geplanten Neufracher Schwerpunkt für Industrie und Gewerbe mit einer Fläche von 27 Hektar. Und die Markdorfer sollen jetzt bitteschön die Erschließungsstraße dafür mit bezahlen. Aber wer Straßen baut, wird noch mehr umweltschädlichen Kfz-Verkehr ernten. Direkt parallel zu der ursprünglichen „Hinterlandtrasse“ aus Ortsumgehungen verläuft die Bodenseegürtelbahn. Auf dieser immer noch eingleisigen Bahnstrecke ist der Verkehrsinfarkt schon längst eingetreten, weil man sich nicht rechtzeitig und nur halbherzig um den Ausbau, die Elektrifizierung und die technische Modernisierung gekümmert hat. Wäre das nicht die bessere Alternative?

Friedrich Vogel, Salem 

Südkurier hier 09. Oktober 2023, MONA LIPPISCH

Noch immer gibt es keine Einigung im Hinblick auf die weitere Finanzierung der Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn. Die betroffenen Kommunen sagen jedoch deutlich: Sie möchten das Projekt nicht mehr finanzieren.

Die Bürgerinitiative SalemFunk bedankt sich und zieht Bilanz zur Funkmastanlage in Beuren

Bei der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag wird unter dem Tagesordnungspunkt 3 über den Sachstand des Bauantragsverfahren: "Neubau eines Stahlgitterturms & Outdoortechnik auf Fundamentplatte auf Flst.-Nr. 312/1, Gemarkung Beuren informiert. Das Baurechtsamt des Landratsamtes beabsichtigt, dem o.g. Bauantrag stattzugeben und die Genehmigung zu erteilen. 

In der Zwischenzeit wurde mir auch vom Petitionsausschusses des Landtages von Baden-Württemberg mitgeteilt, dass über die Petition 17/02/26 der Bürgerinitiative SalemFunk entschieden und beschlossen wurde. Nach einer ausführlichen Prüfung kam der Petitionsausschuss zum Ergebnis, dass der Petition nicht abgeholfen werden konnte.  

Damit endet nach knapp 2 Jahren der aufrechte Versuch des Gemeinderates und der Verwaltung mit der Ablehnung des Bauantrages und zahlreichen Gesprächen mit der Telekom, einen besseren und geeigneten Standort in Beuren  zu verhandeln. 

Das Baurecht lässt in diesem Fall keine weiteren Spielräume zu. Nur die Einsicht der Telekom, einer der angebotenen Standorte in Beuren zu akzeptieren, hätte ein für alle Beteiligten gutes Ergebnis bringen können. 

Streuobst-Fest in Salem

Liebe BUND’ler und Freunde in Salem und Umgebung,

 

Der BUND Salem lädt herzlich zu einem Streuobst-Fest auf der Obstwiese im Langenloh/Neufrach ein (Haldenbühlstraße/oberhalb Campinghof Salem). Wir freuen uns auf Ihren Besuch

am Samstag, 14. Oktober 2023 von 14.00 – 17.00 Uhr

 

 

Geplante Themen und Aktionen sind:

• Frischen Apfelsaft pressen – Aktion für Kinder
• Kleine Führung zu unseren Apfel- und Birnensorten 
• Infos zu Blumenwiesen/Naturwiesen, was blüht noch am Wiesenrand?
• Geselligkeit bei Kaffee und Kuchen
  

Außerdem haben wir einen Infostand zur Bedeutung der Streuobstwiesen in Baden-Württemberg, Tipps für insektenfreundliche Gartengestaltung und andere Naturschutzthemen vorbereitet. Die Initiative SaatgutBildung (Samengarten Salem) wird ebenfalls vertreten sein.

Sie können gerne Ihre Unterschriftenblätter zum Volksantrag „Ländle leben lassen“ bei uns oder in der Biothek Drei50 in Mimmenhausen abgeben, hier unterschreiben oder die Gelegenheit nutzen, sich auch hierzu zu informieren. Den Wortlaut des Antrags finden Sie auf der Website: https://www.laendle-leben-lassen.de

 Ihr BUND-Salem-Team

 

Warum Friedrichshafen einen Flächenmanager einstellen will

 hier  16.07.2023   Florian Peking  im Südkurier

Unterstützung im Rathaus

Wo gibt es Baulücken? Wo kann nachverdichtet werden? Für solche Fragen brauche es einen „Kümmerer“, findet die Verwaltung – weshalb eine neue Stelle her soll.

Die Stadt Friedrichshafen will einen sogenannten Flächenmanager einstellen. Mithilfe der geförderten Stelle soll die Strategie der Stadt hinsichtlich der Innen– und Außenentwicklung aufgehen.

Der Gemeinderat muss den Plan noch absegnen, vom Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt (PBU) gab es allerdings bereits eine einstimmige Empfehlung dafür.

Wo wird in Friedrichshafen in Zukunft noch gebaut — und wo nicht? Wo gibt es Potenziale und welche Flächen kommen infrage? Diese und viele weitere Fragen will die Stadtverwaltung in ihrem „Strategieprozess zur Stadtentwicklung“ beantworten.

Große Parkplätze könnten bebaut werden

Im PBU stellte Stefanie Fritz, Leiterin des Stadtplanungsamts, Zwischenergebnisse hierzu vor. Der Fokus liege klar auf der Entwicklung innerhalb der Stadt. „Aber es wird wohl zunächst nicht ohne eine moderate Außenentwicklung gehen“, so Fritz.

    Ein spezielles Thema in Friedrichshafen sind die großen Parkplatzflächen.

Stefanie Fritz

 

Einstimmiger Beschuß zur Wärmewende

Am 20.6.23 stand die Kommunale Wärmeplanung von Salem auf der Tagesordnung.
Salem hatte diese Planung freiwillig in Auftrag gegeben und großzügige Zuschüsse von Baden-Württemberg erhalten. (80%)
Mit der Abschlußveranstaltung am 4.7.23 endet die Beauftragung der EGS Plan.

links: Grafik des Status Quo 2020

Alle Fraktionen waren sich einig, dass es von großem Vorteil sei, nun auf die große Datenbasis der Grundlagenerhebung zurück greifen zu können. Bei den 5 "Zielfotos" war man sich jedoch noch nicht so recht einig.

Stephanie Straßer fasste das Unbehagen beim "Zielfoto Neue Mitte" in konkrete Worte: "Als ich das gelesen habe, hab ich erst mal nicht gewußt ob ich lachen oder weinen sollte". Schließlich ist die Neue Mitte gerade erst fertig gestellt worden (2019). Und wir befassen uns schon wieder mit der Transformation des Gebietes, unter sehr großem Geldeinsatz der Gemeinde.

Südwesten liegt bei Wärmeplänen vorn - Salem ist dabei

 19.06.2023  hier  Südkurier

Max Peters überlegt lange und findet dann eine unpolitische Antwort auf die Frage, ob er es gut finde, dass auf Bundesebene das Gebäudeenergiegesetz (GEG) nun an die kommunalen Wärmepläne gekoppelt werde. Als Berater des baden-württembergischen Umweltministeriums darf sich der bei der Landesenergieagentur KEA-BW für die Wärmewende zuständige Mann nur fachlich äußern. „Für den Klimaschutz“, sagt Peters also, „ist es gut, wenn Wärmepläne so schnell wie möglich umgesetzt werden.“ Das spare viele Tonnen Treibhausgase ein.

Peters kennt natürlich die aufgeheizten politischen Debatten, die auch nach der Einigung der Ampel-Koalition zum Einbau klimafreundlicher Heizungen weitergehen. Der Kompromiss sieht vor, dass in Deutschland eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung eingeführt wird, die der zentrale Bezugspunkt für verbindliche Maßnahmen im Gebäudebestand sein wird. Bis spätestens 2028 sollen diese vorliegen. Solange keine kommunale Wärmeplanung vorliegt, gelten beim Heizungstausch die Regelungen des GEG noch nicht.

Und damit nach Baden-Württemberg: Die grün-schwarze Landesregierung war das erste Bundesland, das eine verpflichtende Wärmeplanung in ihrem Klimaschutzgesetz 2021 vorgeschrieben hat.

Wenn der Gemeinderat nicht so will wie der Bürgermeister ....Rote Karte aus der Bevölkerung für sprachliche Entgleisung

Im Südkurier am 15.06.2023Miriam Altmann

 

Lösung für Gewerbefläche muss her

 Es ist gekommen, wie es Bürgermeister Manfred Härle im Dezember angekündigt hat: Nach der mehrheitlichen Ablehnung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Neufrach Ost V hatte der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung über eine Bewerbung zu entscheiden, ohne einen Bauplatz zur Verfügung stellen zu können. „Wir haben immer darauf geachtet, die notwendigen Vorratsflächen parat zu haben“, betonte Härle. „Nun kommen wir erstmalig in die Situation, dass wir nicht sagen können, ob und in welcher Zeitschiene ein Antragsteller ein Grundstück angeboten bekommen kann.“ Die angrenzende Fläche von sechs Hektar habe man 2015 erworben – für eine Überplanung benötige man mindestens eineinhalb Jahre, die Erschließung nicht eingerechnet. „Die Stütze in der Gemeinde ist das Gewerbesteueraufkommen“, bezog sich Härle auf Diskussionen über Ausgaben, „ohne Moos nix los.“

 

Laut Ulrike Lenski (GoL) war das jedoch nur ein Teil der Wahrheit: „Wachstum zieht immer Investitionen in die Infrastruktur nach sich“, merkte sie an. Sie machte deutlich, dass ihre Fraktion durchaus gewillt sei, in die klimaneutrale und flächensparende Weiterentwicklung des Gewerbegebiets einzusteigen: „Wir wollen das nur nicht innerhalb des Bebauungsplanverfahrens, da sonst der Druck und der Zugzwang so groß sind.“ Ulrich König (FDP) hielt dagegen, dass man bei der Planfestsetzung alle Hoheiten habe, jedoch eines vermeiden müsse: „Wenn Unternehmen aus Salem erfolgreich am Markt sind, dürfen wir sie nicht dazu drängen, sich andere Standorte zu suchen.“ Umweltschutz und Klima seien wichtig, doch man müsse das Thema dringend angehen. Arnim Eglauer (SPD) stimmte zu: „Die Verweigerung, einen Bebauungsplan aufzustellen, bringt uns keinen Meter weiter.“

 

Petra Karg (GoL) erinnerte an den Regionalplan, der nach wie vor nicht verabschiedet sei. In der Gemeinde gebe es Gewerbeflächen, die nach drei Jahren noch nicht bebaut seien: „Danach sollte man mal schauen, bevor man uns verurteilt.“ Stephanie Straßer (FWV) schlug vor, sich von gelungenen Beispielen inspirieren zu lassen. Ihre Fraktionskollegin Henriette Fiedler gab zu bedenken: „Markdorf und Überlingen hatten zwischendurch auch keine Flächen und existieren trotzdem weiter.“ Sie hielt daher an der Idee fest, zunächst ein Konzept zu erstellen. 

 

Der Bürgermeister war anderer Meinung: „Wenn wir damals so agiert hätten, hätten wir keinen Quadratmeter Gewerbegebiet auf den Weg gebracht“, kritisierte er das mangelnde Tempo. Man müsse nicht alles in Vorleistung erbringen und könne auch das Rad nicht neu erfinden: „Wir müssen die Arschbacken zusammenklemmen und schauen, dass es weitergeht.“ 

 

Den Regionalplan sah Härle nicht als K.-o.-Kriterium: Wenn man darauf warte, passiere die nächsten fünf Jahre nichts – das sei Zielsetzung der Gegner.

Ralf Gagliardi (GoL) nahm die Kritik an der mangelnden Geschwindigkeit entgegen, wies aber den Vorwurf einer Strategie der Grünen zurück. „Wie gut, dass wir so unterschiedliche Positionen repräsentieren.“ Er appellierte, sich „avanti klimaschonend“ auf den Weg zu begeben. Auch König will konstruktiv weiterarbeiten: „Begraben wir die Gräben vom letzten Jahr, um zum Ziel zu kommen.“ Birgit Zauner (GoL) griff Lenskis Vorschlag einer Klausursitzung auf, was Eglauer unterstützte. Darüber hinaus wünschte er eine Übersicht über die noch unbebauten Gewerbeflächen samt Fristen für deren Bebauung: „Wir müssen dann auch genügend Arsch in der Hose haben, die Grundstücke zurückzufordern“, meinte er im Fall von Überschreitungen dieser Fristen. 

 

„Sichere Fahrrad-Abstellplätze für ganz Salem - Einführung eines einheitlichen Park-Konzeptes für Fahrräder“

Antrag der GOL zum Thema Fahrrad Mobilität vom 12.6.23:

• Die Fraktion der GOL beantragt Fahrradabstellplätze in Modulbauweise, überdacht, mit sicheren Anschlussbügeln sowie Lademöglichkeit an zentralen Orten.
  
  
•  Module sollen in regelmäßigen Abständen innerhalb von ganz Salem umgesetzt werden
  
  
• Anregung zum "Mitmachen":  Angebote für Firmen, Läden, Büros, die das gemeindeeigene Konzept übernehmen und erweitern können. Kosteneffizienz z.B. in Form einer „Sammelbestellung“
  
  
• Für die Umsetzung wird die Einplanung von 300.000,- im Haushalt 2024-2025 beantragt sowie die zeitnahe Anmeldung zur Förderung
  
  
• Aufnahme als weitere Maßnahme im EEA- Konzept

Fördermöglichkeit: z.B.  „Die RadSTRATEGIE fürs ganze Land“  hier
Baden-Württemberg hat einen Fahrplan für die Radverkehrsförderung bis 2025. Siehe dazu 2.1 und 2.2

 

Bild links: Ob nun mit dem ADFC geplant (Bsp. Kressbronn)  oder Beispielhaft aus einem Werbeprospekt entnommen (Bild) , die Modulbauweise verhilft zu einem  "Widererkennungs-Wert" innerhalb der Gemeinde.

 

 

 

 

 

 

Das Stadtradeln im Bodenseekreis ist zu Ende - eigentlich schade!

 Unser Salem-Team hat sich wacker geschlagen!

Wir sind vom 6.5 bis zum 26.5.23 zusammen 12.180 km geradelt 

Unser stolzes Ergebnis von "Salem radelt auch mit" im Überblick

Der Platz in der Kommune bezieht sich auf die Anmeldungen unter dem Bodenseekreis, da Salem eben nicht angemeldet war.

Wir hoffen dass wir dann nächstes Jahr frühzeitig voll durchstarten können. Mit regulärer Anmeldung der Kommune und vielen verschiedenen Gruppen, die gegeneinander / miteinander antreten beim Radeln. Es hat Spaß gemacht!

 

 31.05.2023 im Südkurier hier

Über 890.000 Kilometer sind im Bodenseekreis bei der deutschlandweiten Aktion Stadtradeln zusammengekommen – und damit etwas mehr als bei der Aktion im vergangenen Jahr. Von 6. bis 26. Mai wurden die Kilometer erfasst. Das Ziel der Kampagne, die jährlich vom Netzwerk Klima-Bündnis veranstaltet wird: In einem Zeitraum von etwa drei Wochen sollen Menschen einzeln oder in Teams möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurücklegen, um die individuellen und kommunalen CO 2 -Emissionen zu senken. Im Bodenseekreis waren das im Zeitraum der Aktion rund 144.000 Kilogramm CO 2 .

Stadtradeln Bodenseekreis hat begonnen: Kilometer mit dem Fahrrad sammeln

 07.05.2023  hier im Südkurier

links: nicht vom Stadtradeln, da hab ich keine Bilder bisher, aber dafür mein Lieblings-Radl-Foto

Der Tettnanger Bürgermeister Bruno Walter fühlt sich genötigt seinen feinen Aufzug zu erklären: Eine Trauung habe er noch kurz davor gehabt; der Alltag eines Bürgermeisters eben: „Sonst wäre ich auch mitgeradelt.“ Seine Amtskollegen aus anderen Gemeinden haben sich auf den Sattel geschwungen. Da ist etwa Fabian Meschenmoser, Bürgermeister vom Deggenhausertal, der als Streckenbegleiter eine Funktion übernommen hat. Sein Kollege Daniel Heß aus Stetten ist ebenfalls auf zwei Rädern gekommen und auch die Rathauschefin aus Daisendorf, Jacqueline Alberti, hat sich morgens schon klimaneutral auf den Weg gemacht. „Wir sind um 9 Uhr gestartet“, sagt sie. Anfangs sei es sozusagen eine Extraroute gewesen, die erste Station sei nämlich Stetten gewesen. Bei Schloss Kirchberg seien sie schließlich auf die offizielle Route der heutigen Sternfahrt gelangt.

Dass es um mehr geht als eine Ausflugsfahrt bei bestem Tettnanger Festwetter, wie Walter es nennt, zeigt sich also schon bei denen, die hier mitradeln. Walter erklärt: „Es geht hier nicht einfach darum, möglichst viele Kilometer zu radeln. Das Ziel ist, bei der Bevölkerung ein Umdenken zu erreichen.“ Es gehe um die Mobilitätswende, am Ende das Einsparen von CO2. „Natürlich sehe ich auch Kommune, Bund und Länder in der Pflicht, Verkehrswege zu schaffen, auf denen Sie sicher ans Ziel und wieder nach Hause kommen“, wendet er sich an die Anwesenden und erhält dafür ordentlich Applaus.

Radverkehrskoordinator im Bodenseekreis Stefan Haufs, der das Stadtradeln organisiert ergänzt: „Gesundheit ist auch ein großes Thema, in einer Zeit, in der die Gesellschaft oft am Limit ist.“ Denn Radfahren sei gut für die Psyche. Wenn das GPS beim Radfahren angeschaltet bleibe, gebe es noch einen weiteren Nebeneffekt: Die Zweiradfahrer lieferten so – datenschutzsicher – wichtige Verkehrsdaten, die dann dazu dienen könnten, die Radwege entsprechend zu verbessern. So begann das diesjährige Stadtradeln mit Sonne und vielen Infos. 

Mehr: www.stadtradeln.de

Wärmeplanung in Salem: Nächster Schritt (auf dem noch sehr langen Weg) zur Klimaneutralität

 

Es war ein erster Schritt auf einem langen Weg, doch so richtig klar liegen die nächsten Schritte noch nicht vor uns. Dazu bedarf es dann doch noch der konkreteren Zielfotos, die hoffentlich bald kommen werden. Biomasse sehe ich momentan fast ausschließlich in Holz- und Pelletheizungen in Salem. Und gerade diese sind aufgrund des viel zu hohen Holzbedarfs Deutschlands umstritten. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden auch hier in Zukunft Grenzen gesetzt, ganz abgesehen vom wachsenden Preis. Es bleibt spannend.

12.5.23 Südkurier hier  Miriam Altmann ueberlingen.redaktion@suedkurier.de

Ingenieure legen Analyse zum Energiesparen vor
Experten geben Gremium einige Empfehlungen
Gut seien Wärmepumpen,Biomasse und Geothermie (Rund 80 Prozent der Wärmeversorgung werde künftig über Wärmepumpen erfolgen, sagt Berater Tobias Nusser voraus. )

Der Gemeinderat hat das energiepolitische Arbeitsprogramm für 2023/2024 auf den Weg gebracht.

Energiepolitik Thema im Rat  hier

Der Gemeinderat hat das energiepolitische Arbeitsprogramm für 2023/2024 in seiner jüngsten Sitzung auf den Weg gebracht. Es enthält 22 kurz-, mittel- und langfristige Einzelmaßnahmen. Dazu gehören etwa organisatorische Maßnahmen, wie die Einführung einer jährlichen Hausmeisterschulung und die Weiterbildung der Gemeindemitarbeiter zum Thema Klimaschutz. Auch Baumaßnahmen, wie der Ausbau von Fahrradwegen gehören zum Maßnahmenkatalog. 

Im Zuge des Arbeitsprogramms ist die Gemeinde Salem auch dieses Jahr wieder Teil des European Energy Award (das stimmt noch nicht ganz: wir beginnen gerade erst und waren bisher nicht dabei.). 

Die Auszeichnung bekommen Kommunen, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten überdurchschnittliche Anstrengungen in der kommunalen Energie- und Klimaschutzpolitik unternehmen. Salem erreichte im vergangenen Jahr 119,6 von 376 Punkten. Wie Bürgermeister Manfred Härle in der Gemeinderatssitzung mitteilte, soll die Punktzahl mithilfe des Arbeitsprogramms, das einstimmig von den Räten beschlossen wurde, dieses Jahr ansteigen.