Schulessen - Antrag der GOL vom 19.10.17

Sehr unbefriedigend verliefen die Diskussionen bezüglich unseres Antrags zum Schulessen. 

Ich habe 2017 notiert:

Uns wurde sehr schnell klar, dass das Grundproblem in Salem  ausschließlich  in der Art der Vergabe  wurzelt.

Die Verwaltung will möglichst wenig Arbeit in das Schulessen investieren und legt sich  daher von vorneherein  auf einen Dienstleistungskonzessionsvertrag  fest. Das bedeutet, dass der Dienstleister alles in die Hand nimmt - vor allem das Abrechnungssystem wird von ihm gestemmt.

Da aber nur sehr große Firmen diese Möglichkeit haben, fallen alle anderen durch den Rost.

Kleine Örtliche Unternehmen (wie Bsp. in Deggenhausertal)  haben damit nicht die geringste Chance einzusteigen.

Doch genau das war unser Anliegen!

Wir wollten kein Schulessen von Apetito,  das 700 km weit tiefgefroren durch die Lande gefahren wird. Wir wollten für unsere Schüler ein  gesundes und gut schmeckendes Essen, das vor Ort zubereitet wird.

Da die Verwaltung stur an diesem Dienstleistungskonzessionsvertrag  festhielt waren Verbesserung  nur im minimalen Umfang möglich.

 

Die "erfahrene Fachberatung" (Kostenansatz: 15.000 €), die von der Gemeinde engagiert wurde, erwies sich als komplette Fehlinvestition. 

Eine Ausschreibung im Sinne von mehr Regionalität hielt sie für "nicht umsetzbar", wobei bei manchem Gemeinderat der Verdacht aufkam, dass es vielleicht eher am Willen und dem Rückhalt der Verwaltung mangelte.

Besucher der Gemeinderatssitzung fragten jedenfalls anschließend nach "ob sie denn von Apetito gesponsort gewesen sei".....
Sie erklärte uns zudem, dass es in ihren Ausschreibungsmodalitäten  sowieso egal sei  wie das Essen schmecke  - der Bieter falle auch dann nicht raus,  wenn sein Probe-Essen nach Geschmack mit 0 Punkten bewertet würde.

 

Ist es das was wir uns von der Gemeinde für unsere Kinder wünschen?

 

Die Forderung wurde gestellt: in einem Jahr nochmals darüber reden

 

 

Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben

Das Abstimmungsergebnis im Gemeinderat hat vor allem Eines  gezeigt:

Der Gemeinderat Salem, ist ebenso wie die Bürgerschaft in Salem , aufs Tiefste gespalten.

Und das muss uns alle betroffen machen.

 

 

 

Das Aktionsbündnis Grünzug Salem hat mit dem Anliegen "den geschützten Grünzug zu erhalten und Salem nicht zu einem Industriestandort zu machen"  nicht nur innerhalb kürzester Zeit über 1300 Unterschriften in Salem für den Einwohnerantrag gesammelt.

Es hat auch die sichere Hälfte des Gemeinderates hinter sich gebracht - trotz seiner relativ "extremen" Forderung der 0-Lösung.

 

Ansatz waren fundierte Einwände, die das Aktionsbündnis auf der Grundlage der Umweltberichte zum Regionalplan  formuliert und den Gemeinderäten vorgelegt hatte.

Auf diese sachlich-  konkreten Einwände wurde in  keiner Weise eingegangen oder geantwortet - weder von den Fraktionen CDU, SPD und FDP noch von Hr. BM Härle.

Daher fehlen deren Antworten auf entscheidende Fragen noch immer , wie z.B. die  zur Verkehrsbelastung, über die in den Ortversammlungen gestöhnt wird. Diese wird durch die Ausweisung als Schwerpunkt für Industrie und Gewerbe, sowie die Ausweisung als Siedlungsbereich mit erhöhter Siedlungstätigkeit extrem steigen, ohne dass es in dem Zeitraum der Fortschreibung eine Infrastrukturelle Lösung dafür geben wird.

 

Sofort nach der Beantwortung von Fragen durch Hr. Regionaldirektor Franke  leitete Hr. Eglauer/SPD mit seinem  Fraktions-Statement (sehr bewußt) das Ende der Diskussion ein - bevor diese überhaupt erst angefangen hatte. Und Hr. Härle ließ von da an keine Diskussion (mehr) zu.

 

Ralf Gagliardi/GOL  hatte - bevor er den dreiteiligen Antrag vortrug - sehr deutlich gemacht, dass es sich dabei um einen Vorschlag der insgesamt 12  Gemeinderätinnen und -räte der GOL und der  FW handelte, der als "konsensfähiger Entwurf zur Diskussion" gestellt werden sollte.
BM Härle  verweigerte auch Frau Strasser (FW) das Wort, als sie den Antrag nochmals erläutern wollte - obwohl sie bis dahin noch  nicht zu Wort gekommen war.

Die Idee, den Antrag als Ausgangspunkt für einen deutlich mehrheitsfähigen Kompromiss zu nehmen, war damit im Keim erstickt.

 

Die folgende Pattsituation - es stimmten bei allen Anträgen jeweils 10 GR für und 10 GR dagegen - nutzte Herr Härle, um mit seiner Bürgermeisterstimme eine knappe Mehrheit zu erzielen.

Souverän - und der verpflichtend neutralen Stellung des  Bürgermeisteramtes angemessen - wäre es gewesen, anzuerkennen und zu respektieren, dass die Gemeinde in der Frage pro und contra Gewerbegebiet tief gespalten ist, und sich zu enthalten.

Es ist das 3. Mal nach MTU und Gemeinschaftsschule, dass Herr Härle sein Stimmmacht nutzt, um Fakten in seinem Interesse zu schaffen.

 

Auch wenn auf diese Weise die Abstimmung nicht zu Gunsten des Aktionsbündnisses ausfiel, sind wir der festen Überzeugung, dass viel erreicht wurde. Der Regionalplan mit seiner Fortschreibung war in der Vergangenheit ein wenig beachtetes Thema des Gemeinderates,  obwohl darin wirklicher Zündstoff begraben liegt. 

Zu hoffen ist, dass die Planungen in Zukunft von breiter Basis und  aus vielen Orten intensiver verfolgt werden als bisher.

Und auch, dass der Gemeinderat in seiner Vollständigkeit erkannt hat, dass künftige Entscheidungen bezüglich des Flächenverbrauches im besonderen Fokus der Bevölkerung stehen.

 

Und noch ein Arbeitsfeld wurde deutlich: Diese Spaltung innerhalb Salems darf so nicht weitergehen. Solange keinerlei Kompromissbereitschaft besteht,  werden sich immer 50 % der Bürger auf der Verliererseite wiederfinden. Möglicherweise waren es dieses Mal sogar noch mehr. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.

Ein Bürgermeister hat nicht die Aufgabe die Gemeinde zu spalten um seine Ziele durchzusetzen. Er ist zur Neutralität verpflichtet und soll alle Bürger vertreten.

 

Der alte Sportplatz in Neufrach - Grüne Lunge oder überflüssige Nostalgie?

Der Plan des Bürgermeisters zur Bebauung des alten Sportplatzes in Neufrach traf die Neufracher völlig unvorbereitet wie ein Schock. Diese markante und wirklich viel-genutzte Freifläche sollte einfach verschwinden! Immerhin: bis dahin war wohl keine Bürgerversammlung so gut besucht gewesen wie die Entscheidende, bei der die Neufracher ganz klar und vehement ihren Sportplatz verteidigten.

Bürgermeister Härle zog seine Pläne zurück. Allerdings forderte er im Gegenzug ein "alternatives Nutzungskonzept"der Bürger. Angesichts der nie nachlassenden, begeisterten Nutzung der großen Freifläche - für viele Neufracher der " Idealzustand" -  war das nicht wirklich nachvollziehbar.
Der neu gegründete Initiativkreis "Grüne Mitte Neufrach" fand sich schließlich bereit ein solches Konzept zu entwickeln.

"Rot-Weiß Salem" hat bei der letzten Generalversammlung 2020 bekannt gegeben, dass sie sich "schweren Herzens" von der Nutzung des Platzes verabschieden müssen. Und das nicht etwa weil der Platz nicht gut genug wäre -es ist nach Aussage mancher Sportler der funktional beste Spielplatz von Salem -  nein es besteht ein ganz anderes Problem: für deie Vereinsspiele müssen Duschen zur Verfügung stehen und dazu muss aus Hygienegründen das Wasser stetig geheizt werden.
Laut Rot-Weiß Salem muß der Verein dafür jährlich ca. 10.000 € an die Gemeinde zahlen - im Stadion übernimmt die Gemeinde diese Kosten vollständig.

 

Diesen Brief hatte ich eingangs der Diskussion  an meine Gemeinderatskollegen geschrieben, als Salemer Bürgerin, die in der "Nachbargemeinde" Mimmenhausen aufgewachsen ist und als studierte Landschaftsplanerin.

 

Liebe Gemeinderatskollegen,

 

Der Sportplatz Neufrach ist für mich viel mehr als nur ein Vereinssportplatz.

Er ist genau das, was sich alle Außenraum - Planer für ihre Plangebiete  wünschen -  und was sie trotz großem finanziellen und planerischem Aufwand  fast nie  schaffen:  er ist das Herz von Neufrach.

 

Hier lebt Neufrach, hier findet man Jugendliche und Kinder, vertieft ins gemeinsame Spiel. Oft spielen mehrere Gruppen parallel Fußball. Manchmal nutzen auch Eltern mit  ihren Kindern oder andere kleine Gruppen  den Freiraum für ihre Aktivitäten.

Und seit neuestem fungiert er auch noch als Integrations-Meile. Immer öfters finden auch offensichtlich Nicht-Ursprungs-Neufracher den Weg zum Spiel hierher.

Am Rand sitzen dann auch mal ältere Menschen, die das Treiben  beobachten. Oder sonstige Neugierige.

 

Welcher Platz in Salem wird auch nur annähernd so  oft besucht? Und lädt dann die Leute auch noch zum Verweilen ein?

Wenn Salem ein Alleinstellungsmerkmal braucht, dann würde ich sagen: Hier haben wir es schon!

Wo gibt es so etwas sonst noch  - außer in Salem?

Ein Ensemble von Kirche, Kindergarten und Sportplatz, mitten im Ort und wunderbar grün.

So was hat man früher vielleicht bebaut  weil man es nicht besser wusste. Mit unserem Wissen heute sollte so etwas eigentlich nicht mehr möglich sein.

 

Bei einem Gemeinde-Check in Salem-Neufrach (Südkurier vor mehreren Jahren) wurden Tipps von Einheimischen abgefragt unter dem Motto " Hier ist es besonders schön in Neufrach".

Dazu sagte der allseits bekannte Manfred Nolle, 76:

„Die Grünfläche zwischen dem Clubhaus des SV Neufrach und der Kirche ist ein idyllischer Bereich in der Dorfmitte. Ein Spaziergang um den Sportplatz und eine Pause auf den Bänken sorgen für wohltuende Erholung. Auf dem benachbarten Spielgelände des Kindergartens kann man die Kinder beim Spielen sehen.“

 

Ich kann mich auch noch gut  daran erinnern, dass  hier die ersten die Pfingstturniere stattfanden.  Das waren richtige Volksfeste mit ganz großen "Fußball-Talenten". Auch die Erinnerung an diese wahrscheinlich größte Fußball-Zeit in Salem  gehört zu diesem Platz

 

 Und ich weiß auch noch, dass meine großen, fußballbegeisterten Brüder mir als Kind erklärten, dass es doch klar sei, dass in Neufrach so auffällig viele tolle Fußballer wohnten - wo sie doch alle  direkt am Fußballplatz wohnten und ständig üben konnten.

Und da denke ich mir, dass gerade in Zeiten, in denen jeder von Vereins -Verdrossenheit redet und von fehlendem Nachwuchs, ein besonderes Augenmerk darauf gelegt werden sollte:

Hier spielen und trainieren die Jugendlichen und Kinder ganz unverbindlich und sind gleichzeitig auch immer ein bisschen unter der natürlichen  Aufsicht durch die Anwohner.

So muss das sein um wirkliches  Interesse  frühzeitig  zu wecken!

 

Können wir uns es wirklich leisten solche Dinge zu zerstören?

 

Ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn ein neues Spielfeld am Schlosssee gewünscht wird. Ob das  gebraucht wird oder nicht werden wir hoffentlich schlüssig dargelegt bekommen.

Wie das finanziert werden kann müssen wir beraten.

Aber das eine hat grundsätzlich nichts mit dem anderen zu tun – ich möchte wirklich darum bitten diese beiden Dinge sauber voneinander zu trennen um so zum bestmöglichen Ergebnis für Salem und für Neufrach zu kommen.

 

 

 

Petra Karg