Erste Sitzung 2021 - Verabschiedung des Haushaltsplanes

Es ist üblich, dass zur Verabschiedung des Haushaltsplanes "große Reden geschwungen" werden.
Erst kommt der Bürgermeister zu Wort, dann die Fraktionen mit ihren Statements dazu.
Wir halten das für wichtig, weil es die einzige offizielle Gelegenheit im Jahr ist, bei der auch eine Fraktion eine etwas umfangreichere Sicht ihrer Gedanken und Anliegen aufzeigen kann.
2016/2017 wurde diese Tradition beinahe aufgegeben, die GOL war die einzige Fraktion, die sich die Mühe machte daran festzuhalten.
Inzwischen scheinen sich auch die anderen Fraktionen auf die Sinnhaftigkeit dieser Tradition besonnen zu haben. Dieses Jahr gab es Statements von allen 5 Fraktionen des Gemeinderats.

 

Haushaltsrede 2021 der Fraktion GOL

 

Es ist mal wieder mal soweit - wir Gemeinderäte haben einen dicken Ordner für 2021 überreicht bekommen,

unsere fortwährende Hausaufgabe ist es nun, sich immer mal wieder mit Teilbereichen davon auseinanderzusetzen.

Frau Kneisel und ihre Truppe haben mit Sicherheit hart daran gearbeitet und verdienen ein dickes Dankeschön. Ebenso wie alle Mitarbeiter der Verwaltung, die das ganze Jahr über vielfältige Aufgaben übernommen haben.

 

Wir verabschieden heute einen Haushaltsplan, der in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich ist.

·         Noch nie haben wir einen Haushaltsplan im Februar verabschiedet, aber wir haben uns auch noch nie im Lock-down einer Pandemie befunden.
Bis letztes Jahr hätte keiner von uns so etwas überhaupt für möglich gehalten,
hier bei uns, im sicheren Deutschland
 

·         Wir haben seit 2020 auf das neue Doppik-System umgestellt. Es war höchste Zeit um das neue System einzuführen, das eine Art Gerechtigkeit zwischen den Generationen gewährleisten soll .
Wir begrüßen diesen Ansatz mit Blick auf die nächste Generation, sind uns aber bewusst, dass diese Umstellung Zeit braucht - - das Ergebnis wird auf jeden Fall mit jedem Jahr spannender werden!
 

·         Die neue Mitte und das neue Rathaus sind inzwischen gebaut, wir finden aber auch 2021 Ausgaben dazu in Millionenhöhe im Investitionsprogramm.
Ein Großteil unsere Rücklagen ist jetzt aufgebraucht und doch wissen wir, dass unsere Kläranlage unser großes kommunales Thema der nächsten Jahre werden wird.

 

 

Wie es finanziell weiter gehen wird, weiß keiner von uns.
Ein Jahr Pandemie haben wir hinter uns, und immer noch wissen wir nicht, was das finanziell bedeuten wird - denn vieles wurde bisher durch den Staat abgepuffert.

 

Eines wissen wir aber ganz sicher: die Pandemie hat einen Aspekt in den Hintergrund gedrängt, der mit aller Macht wieder in den Vordergrund treten wird.
Und der wird uns beschäftigen und auch finanziell einiges abverlangen.

 

Deutschland hat im Pariser Abkommen eine Einsparung
(gegenüber dem Stand von 1990)
von 55 Prozent CO2 verbindlich zugesagt,
 um den Klimaschutz bis 2030 verbindlich voran zu treiben-
also 10 Jahre Zeit für eine gigantische Aufgabe!
Das Ziel wurde beim EU-Gipfel im Dezember 2020 noch einmal bestätigt.

 

Wie soll das funktionieren ohne die Kommunen,
die doch vor allem mit gutem Beispiel vorangehen sollen?

Wir können nicht mehr sagen: wir machen in Salem weiter wie bisher - sollen das doch andere umsetzen!

Es ist ein absolutes Muß für uns alle, uns hier zu bewegen.
Und zwar schnell und deutlich.
Ob wir Lust darauf haben, spielt längst keine Rolle mehr.
Die Pandemie hat uns bewiesen, dass Unerwartetes wahnsinnig schnell möglich wird.

 

 

Von daher war unser Antrag zum Eureopean energy Award ein
Einstiegs-Vorschlag in ein Thema, das uns nicht mehr loslassen wird.

Wir alle werden an unserem zukünftigen Handeln gemessen werden.

Absichtserklärungen allein genügen nicht mehr,
Jetzt sind wirkliche Erfolge gefragt.
Und die sind nun mal leichter zu erreichen, wenn man auch mal rechts und links schaut, vieles wurde doch schon vorgemacht!
Wir müssen das Rad nicht neu erfinden - Das ist der eigentliche Sinn des Awards!

 

Und ebenso werden wir uns darüber Gedanken machen müssen, wie zukünftige Bebauung in Salem aussehen kann.

Das "wie " macht einen großen Unterschied,

sowohl für die Klimabilanz

als auch für den Flächenbedarf

als auch für die Verfügbarkeit bezahlbaren Wohnraums.
Wir müssen diese Diskussionen jetzt führen, 
weil wir uns jetzt Lösungsansätze für die nahe Zukunft erarbeiten müssen.

Es ist Zeit vorwärts zu gehen!

 

Für die GOL

Petra Karg