Mittwoch, 16. Dezember 2020

Dauer-Aufreger Kindergartengebühren

Nachdem am 30.11.20 das Thema ziemlich eskaliert war wurde jetzt in der Abschluß-Sitzung des Jahres doch noch ein gangbarer Weg für alle gefunden.

Die GOL hatte bei der letzten Erhöhung der Gebühren vor einem Jahr (12.11.19) den Wunsch geäußert, sich mit alternativen Gebührenkonzepten vertraut zu machen.
Der Vorschlag ging in Richtung einkommensabhängiges Gebührenmodell, das man sich in Ruhe im Ausschuss anschauen wollte, um zu beraten ob es eine Verbesserung für Salem bringen könnte.Der Ausschuss wurde 2020  nicht einberufen. 

So fand sich der Antrag auf Erhöhung der Kindergartengebühren im Gesamt- Gemeinderat am 30.11 wieder und sollte noch schnell vor dem 1.1.2021 verabschiedet werden.
Sehr befremdlich war die grundsätzlich ablehnende Haltung der Verwaltung gegenüber eines alternativen Konzeptes. Dieses wurde sofort in ersten  Ansätzen verworfen.
Wir bekamen Briefe von Elternbeiräten vorgelegt, die nicht einmal namentlich unterschrieben waren.(ein absolutes No-Go so etwas weiter zu geben!)
Weiter hochgepuscht wurde die Stimmung durch Äußerungen einzelner Gemeinderäte, bei denen die GOL aufgrund "ihres Antrags" (der so gar nie gestellt worden war) massiv verunglimpft wurde.

Martin Möller stellte nun in der Sitzung am 15.12.20 klar, dass das einkommensabhängige Gebührenmodell bereits in vielen Kommunen erfolgreich praktiziert wird.
Ganze Bundesländer stehen inzwischen hinter diesem Modell, obwohl es dieses erst seit 20 Jahren gibt.
In Konstanz erfolgte eine Befragung von über 1700 Kindergarteneltern und diese stellten sich mehrheitlich hinter das dort praktizierte einkommensabhängige Gebührenmodell.
Martin Möller kam zum Schluß, dass die Idee des einkommensabhängigen Gebührenmodells durchaus praktikabel und umsetzbar ist, jedoch vielleicht für Salem "zu früh" komme.

Die GOL zog daher ihren (überhaupt nie gestellten) Antrag formell zurück und stellte sich hinter Arnim Eglauers (SPD) Antrag gegen eine Erhöhung der Gebühren. Auch FDP , CDU und Freie Wähler signalisierten Zustimmung. Woraufhin Herr BM Härle seinen Antrag auf Erhöhung der Gebühren  zurückzog und erst mal umformulierte.

Der verabschiedete Beschluss lautete sinngemäß: Keine Erhöhung der Gebühren für 2021
mit dem Zusatz: 2021 soll rechtzeitig eine Ausschusssitzung  zur Vorberatung einberufen werden.



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